Bezirksvertretung Dornberg

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BVDo/007/2026)

Öffentliche Tagesordnung

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

2. 1

   Bestellung einer neuen Schriftführung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
3. 2

   Verpflichtung eines neues Bezirksvertretungsmitgliedes

4. 3

   Ehrung eines ausgeschiedenen Bezirksvertretungsmitgliedes

5. 4

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

6. 4.1

   Antworten auf Einwohnerfragen aus der Sitzung vom 25.06.2026

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • AW 230 BV Dornberg Anwohnerfrage Beleuchtung Bürgerzentrum Dornberg
   • AW 360 BV Dornberg Kleintierschutzanlage
   • AW 660 BV Dornberg Lkw-Anlieferungen Dornberger Str. 197
7. 5

   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 25.06.2026

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag

   • 2026 06 25 Niederschrift final öff Teil
8. 6

   Mitteilungen

9. 6.1

   Ausstellungseröffnung in der Stadtteilbibliothek

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 6.2

    Qualitätswanderweg Bergmannsweg Kirchdornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • Mitteilung Zertifizierung Bergmannsweg
11. 6.3

    Abenteuer Alter - Tag der offenen Tür im Bürgerzentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
12. 6.4

    Stolpersteinverlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
13. 7

    Anfragen

14. 7.1

    Sachstand Baugebiet Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • Anfragen 1982/2025-2030
    • Antwort zur Drucksache 1982 Leihkamp
    • Anfrage CDU Sachstand Baugebiet Leihkamp
15. 7.2

    Sanierung der Dornberger Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • Anfragen 1983/2025-2030
    • Antwort zur Drucksache 1983 Dornberger Straße
    • Anfrage CDU Sanierung der Dornberger Straße
16. 7.3

    Schülerzahlen Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • Anfragen 1984/2025-2030
    • Antwort zur Drucksache 1984 Schülerzahlen Leihkamp
    • Anfrage CDU Schülerzahlen Leihkamp
17. 7.4

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • Anfragen 1993/2025-2030
    • Antwort zur Drucksache 1993 Ausweisung einer Ortsdurchfahrt an der Babenhauser Straße
    • Anfrage Die Linke Sachstand Einrichtung OD Babenhausen mit 30km-h
18. 7.5

    Sportplatz Hoberger Feld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Anfragen 1994/2025-2030
    • Anfrage Die Linke Zuständigkeit Sportplatz Hoberger Feld
19. 8

    Anträge

20. 8.1

    Überprüfung der Einrichtung einer Schulstraße im Bereich der Grundschule Dornberg (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.07.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • Anträge 1806/2025-2030
    • Antrag Schulstraße
21. 8.2

    Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anträge 1934/2025-2030
    • Antrag Fußweg Beckendorf
22. 8.3

    Busverkehr Linie 57 und 58 - Abendverkehr und Sonntagsverkehr (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Anträge 1938/2025-2030
    • Antrag Prüfung Buslinie 57-58 an So
23. 8.4

    Mülleimer-Optimierung als Versuch (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Anträge 1945/2025-2030
    • Antrag Mülleimer-Optimierung
24. 9

    Altenhilfeplanung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
25. 10

    Gestaltung einer StoP-Parkbank

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
26. 11

    Plauderbänke

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
27. 12

    Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Beschlussvorlage 1490/2025-2030
    • 00-Beschlussvorlage
    • 1490 Anlage 1 Satzungstext
    • 1490 Anlage 2 Satzungsplan
28. 13

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Wohngebäude Zittauer Str. 19

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Informationsvorlage 1759/2025-2030
    • 00-Informationsvorlage
29. 14

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Wohngebäude Neues Feld 75

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Informationsvorlage 1768/2025-2030
    • 00-Informationsvorlage
30. 15

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Informationsvorlage 1843/2025-2030
    • 00-Informationsvorlage
    • Baustellen StEA Vorlage 2026 09 22 Wertvergleich
31. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

32. 16.1

    Sachstand P+R-Stellplätze an der Stadtbahnhaltestelle Lohmannshof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Bericht zur PR-Anlage am Lohmannshof
33. 16.2

    Baulastübernahme Wertherstraße (Beschluss vom 29.04.2021, Drucksache 1304/2020-2025/1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Antwort Drk. 1304 2020-2025 1 Baulastübernahme Wertherstraße
34. 16.3

    FGÜ Babenhauser Straße/Wertherstraße (Beschluss vom 29.01.2026, Drucksache 0396/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Antwort Drk. 0396 2025-2030 FGÜ Babenhauser Straße Wertherstraße
35. 16.4

    Gehweg Wertherstraße (Beschluss vom 29.01.2026, Drucksache 0397/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Antwort Drk. 0397 2025-2030 Gehweg Werther Straße in Höhe Haltestelle Freibad Dornberg
36. 16.5

    Parkplatz Freibad Schröttinghausen (Beschluss vom 26.02.2026, Drucksache 0627/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Antwort Drk. 0627 2025-2030 Parkplatz Freibad Schröttinghausen
37. 16.6

    Beleuchtung der Zuwegung zur Stadtbahn Lohmannshof (Beschluss vom 26.03.2026, Drucksache 0911/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Antwort Drk. 0911 2025-2030 Beleuchtung der Zuwegung zur Stadtbahn Lohmannshof
38. 16.7

    Sanierung der Straße Ronsieksfeld (Beschluss vom 25.06.2026, Drucksache 1606/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlusscontrolling Antwort Drk. 1606 2025-2030 Ronsieksfeld

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.