Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 19. März 2026, 18:00-19:42 Uhr
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  3. 2.1

    Mündliche Einwohnerfragen

  4. 2.2

    Antworten auf Einwohnerfragen aus den vorangegangenen Sitzungen

  5. 2.2.1

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur OGS-Situation an der Grundschule Am Homersen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  6. 2.2.2

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der Straße Rüggesiek

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 2.2.3

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur Grundschule Oldentrup

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 2.2.4

    Amtwort auf eine Einwohnerfrage zum Systembau an der Grundschule Am Homersen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 19.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 4

    Mitteilungen

  11. 4.1

    Mitteilung zu Hallenzeiten für Heeper Schulen / Schließung der Sporthalle Heeper Fichten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4.2

    Zeitplan für den Haushaltsplan 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 5

    Anfragen

  14. 5.1

    Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Saunabetriebs in Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.2

    Planung einer Stadtbahntrasse nach Brake (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.3

    Sachstand Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage von Herrn Hölker [Einzelvertreter der FDP] vom 10.03.2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  18. 6.1

    Begegnungs- und Servicezentrum Oldentrup (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  19. 6.2

    Busverkehre Linie 51 und 53 (alt 101) Schildesche - Brake - Milse (Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 12.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  20. 6.3

    Entwicklung der Kriminalität und Ursachenbekämpfung im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der AfD-Fraktion vom 11.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 6.4

    Vorstellung der Ergebnisse des Verkehrsgutachtens für den Betrieb einer Kita in den Gebäuden der ehemaligen Tieplatzschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 6.5

    Informationen zur Deckung des Bedarfes an Kindergartenplätzen durch den Standort an der Potsdamer Straße 75

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  23. 7

    Anträge

  24. 7.1

    Einrichtung eines Arbeitskreises zum Bebauungsplan Brake-West (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 7.2

    Bestandsaufnahme und Sanierungsplan der Verkehrswege im Stadtbezirk Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.2.1

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 17.03.2026 zu Drucks.-Nr. 0854/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  27. 7.3

    Einrichtung eines Bolzplatzes im Bereich Moenkamp (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  28. 7.4

    Angebote des Freizeitzentrums Baumheide (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 8

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  30. 8.1

    Anregung zur Verkehrssituation im Heeper Ortskern vom 19.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 9

    Vorstellung der Gestaltungsentwürfe für die Lärmschutzwände im Zuge der Baumaßnahme L 712n (mündlicher Bericht)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 10

    Bebauungsplan Nr. III/A 20 "Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs" und Flächennutzungsplan, 269. Änderung "Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs" - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 11

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebiets III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  34. 12

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Wellbach (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 13

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 14

    Aufhebung des gebundenen Ganztags für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule und Einrichtung der OGS zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 15

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Heepen (Bentruperheider Weg, 33719 Bielefeld)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  38. 16

    Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 17

    Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.