Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 30. April 2026, 18:00-20:40 Uhr
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 1.1

    Mündliche Einwohnerfragen

  3. 1.2

    Schriftliche Einwohnerfragen

  4. 1.2.1

    Schriftliche Einwohnerfrage zur Baustelle Engersche Straße-Busumleitungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 1.2.2

    Schriftliche Einwohnerfrage zum Fuß-Radweg zwischen Rüggesiek und Am Homersen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.3

    Antworten auf Einwohnerfragen aus vorangegangenen Sitzungen

  7. 1.3.1

    Beschilderung Tempo 30 - Zone Donauschwabenstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 1.3.2

    Verkehrssituation in der Straße Am Teigelhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 19.03.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 3

    Mitteilungen

  11. 3.1

    DB Deutschlandtakt - Bahnprojekt Hannover-Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.2

    Teilnahme von Mitgliedern des Seniorenrates an den Sitzungen der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.3

    Einladung zur Vernissage von Anke Pankoke am 06.05.2026 in der Galerie in der Alten Vogtei

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4

    Anfragen

  15. 4.1

    Baustellensituation Am Obersee/Erreichbarkeit von Schildesche/Busanbindung von Brake (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.2

    Bebauungsplan Amerkamp - Erhalt des Torhauses (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 4.3

    Schutz des Eisvogels am Baderbach (Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.4

    Verbesserung der Möglichkeit zur Nutzung von städtischen Räumlichkeiten in den Heeper Stadtteilen für kulturelle und soziale Angebote (Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 19.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.5

    Schaffung von Möglichkeiten zum Erwerb und zur Aufladung von Prepaid-Karten von moBiel in Heepen (Anfrage von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.6

    Auswirkungen von Planungen einer Stadtbahn nach Jöllenbeck auf den ÖPNV nach Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.7

    Hundefreilauffläche in Altenhagen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.8

    Fahrradstreifen auf der Amtmann-Bullrich-Straße (Anfrage von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 4.9

    Reinigung der Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Heepen (Anfrage von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  25. 5.1

    Sachstand Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage von Herrn Hölker [Einzelvertreter FDP] vom 10.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5.2

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Heepen (Bentruperheider Weg, 33719 Bielefeld)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 5.3

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebiets III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 6

    Anträge

  29. 6.1

    Unterbindung von Autorennen auf der Eckendorfer Straße/Ostring (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 6.2

    Bauliche Veränderungen der Schulgelände der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 6.2.1

    Bauliche Veränderungen der Schulgebäude der Grundschule Oldentrup und der Ernst-Hansen-Schule (Änderungsantrag von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis90/Die Grünen] vom 30.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  32. 6.3

    Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen (Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  33. 6.3.1

    Förderprogramme für Repair-Cafés in Heepen (Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu DS 1152/2025-2030)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtrag
  34. 7

    Bebauungsplan Nr. III/A 18 "Niewaldstraße, südlich der Bebauung an der Holteistraße" - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  35. 8

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 9

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  37. 10

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Realschule Schlehenweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 11

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Milse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 11.1

    Errichtung eines 2-geschossigen Holzmodulgebäudes (Interim) für die Grundschule Milse auf einer E&A Fläche von moBiel mit wertvollem Bestand in Hinsicht auf Natur- und Artenschutz (Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 20.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 12

    Angebote des Freizeitzentrums Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 13

    Abweichung vom Interessenbekundungsverfahren zur Trägerauswahl für die neue Kindertageseinrichtung an der Potsdamer Straße (Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 14

    INSEK-Baumheide: Richtlinie zum "Hof-und Fassadenprogramm"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 15

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 16

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 17

    Kulturelle Veranstaltungen 2026/2027 im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  47. 18.1

    Antwort auf eine Anregung nach § 24 GO NRW - hier: Verkehrliche Situation im Heeper Ortskern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.