Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 18. Juni 2026, 18:00-20:35 Uhr
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 1.1

    Einwohnerfragen

  3. 1.2

    Antworten auf Einwohnerfragen aus vorangegangenen Sitzungen

  4. 1.2.1

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur Verkehrsberuhigung Elverdisser Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.2.2

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur Verkehrssituation auf der Potsdamer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.2.3

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Potsdamer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 30.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 3

    Mitteilungen

  9. 3.1

    Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. III/O17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2

    Haushaltswirtschaftliche Sperre

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Grüne Kammerratsheide-Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.4

    Auf- und Ausbau regionaler Kinderschutznetzwerke in den Stadtteilen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.5

    Arbeiten am Johannisbach entlang des Obersees

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.6

    Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem kommunalen Schulmobilitätskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 3.7

    Neue Kindertageseinrichtung an der Potsdamer Straße - Antwort auf eine Nachfrage aus der letzten Sitzung zur Abweichung vom Interessenbekundungsverfahren zur Trägerauswahl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 3.8

    Einladung zur Vernissage von Gabi Buchwald-Dehn am 24.06.2026 um 19.00 Uhr in der Galerie in der Alten Vogtei

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4

    Naturschutzwacht - Vorstellung der Naturschutzwächterin für den Bezirk Heepen-Süd

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5

    Anfragen

  19. 5.1

    Verkehrssicherheit vor der Grundschule Oldentrup (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 5.2

    Verkehrssicherheit am Schelpmilser Weg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  22. 6.1

    Bebauungsplan Amerkamp - Erhalt des Torhauses

  23. 6.2

    Bebauungsplan Nr. III/A 18 "Niewaldstraße, südlich der Bebauung an der Holteistraße" - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7

    Anträge

  25. 7.1

    Urnenstelen auf dem Braker Friedhof (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 8

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  27. 8.1

    Anregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 8.2

    Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt zwischen Glückstädter Straße und Stedefreunder Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 8.3

    Anregung zur Verkehrssituation an der Stedefreunder Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  30. 9

    Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB

  31. 9.1

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Voranfrage: Neubau Wohn- und Geschäftshaus, Potsdamer Straße 66

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 9.2

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26 - aktueller Sachstand -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  33. 9.3

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44 - aktueller Sachstand -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  34. 10

    Verkehrskonzept Baumheide hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  35. 10.1

    Verkehrskonzept Baumheide - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen (Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 18.06.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag
  36. 11

    Wohnbauentwicklung einer 592 m² großen Fläche an der Straße Am Kuhlenbrink Stadtbezirk Heepen, B-Plan : ohne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 12

    Aktueller Sachstand Umsetzung des Bielefelder Verkehrsleitsystems

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 13

    Bericht zur Anlass-Unfallkommission 2026-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 14

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 15

    Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 16.1

    Bepflanzung der Kreisverkehre an der Neuen Grafenheider Straße (BC-Nr. 998)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 16.2

    Angebote des Freizeitzentrums Baumheide (BC-Nr. 1009)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 16.3

    Aufstellungsort für den Engelstorbogen des Ziemannshofes (BC-Nr. 815)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 16.4

    Ausbaustandard Amerkamp (BC-Nr. 1000)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  46. 16.5

    Verkehrssituation an der Grundschule Milse (BC-Nr. 1001)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  47. 16.6

    Unterbindung von Autorennen auf der Eckendorfer Str./Ostring (BC-Nr. 1011)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.