Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 15. Januar 2026, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Einwohnerfrage zum geplanten Fußweg an der Bargholzstraße

  3. 1.2

    Einwohnerfrage zur vorzeitigen Wahlwerbung an der Jöllenbecker Straße

  4. 1.3

    Einwohnerfragestunde zum Betrieb eines geplanten Schlachtbetriebs an der Heidsieker Heide

  5. 1.4

    Einwohnerfragestunde zum Winterdienst und zur Leerung von Mülltonnen nördlich der Beckendorfstraße

  6. 1.5

    Einwohnerfragestunde zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen am Örkenweg

  7. 2

    Vorstellung Systembauten der Grundschule Theesen und der Grundschule Vilsendorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45.1 „Solarpark Im Bargfelde / Jöllenbeck“ und 278. Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark Im Bargfelde“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über Sitzungen der Bezirksvertretung Jöllenbeck

  10. 4.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 12.06.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  11. 4.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 12.11.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5

    Mitteilungen

  13. 6

    Anfragen

  14. 6.1

    Ertüchtigung der Radwegeverbindung zwischen Jöllenbeck und Schildesche entlang der Vilsendorfer Straße (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 6.2

    Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.3

    Verkehr in der Lohheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6.4

    Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6.5

    Verkehrssituation im Oerkenweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 6.6

    Elterntaxis Grundschule Dreekerheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6.7

    Stand der Planung zur Umgestaltung der Jöllenbecker Straße in Theesen bezügl. der Einrichtung beidseitiger Radfahrstreifen (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 06.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 6.8

    Bolzplätze im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der FDP v. 04.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 6.9

    Verbesserung der Querungssituation in der Ortsdurchfahrt Theesen an der Jöllenbecker Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 6.10

    Ausbaustand des Glasfasernetzes in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 14.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 6.11

    Planungsstand der für 2026 geplanten Radwegebaumaßnahmen (Anfrage der CDU-Fraktion v 14.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 6.12

    Evaluation der neuen Möblierung auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 6.13

    Haltestelle Vilsendorfer Straße/Telgenbrink (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 6.14

    Quartiersparkhaus Baugebiet Neulandstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 6.15

    Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel aus dem Jahr 2024 (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 6.16

    Fortschritt Ausstattung Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 7

    Anträge

  31. 7.1

    Einrichtung von Fahrradständern an den Bushaltestellen Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.2

    Geschwindigkeit auf der Eickumer Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.3

    Querung der Theesener Straße Höhe Zur Bülte sicherer gestalten (Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 8

    Anträge gem. § 24 GO NRW

  35. 8.1

    Entschärfung der Gefährdungslage der Grundschulkinder auf dem Schulweg der Grundschule Am Waldschlösschen (Antrag gem. § 24 GO NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 8.2

    Gefahrenstelle Einmündung Köhlerstraße auf die Beckendorfstraße (Antrag gem. § 24 GO NRW v. 19.11.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 8.3

    Im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beide Fahrtrichtungen einrichten (Antrag gem. § 24 GO NRW v, 22,12,2925)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 9

    Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 10

    Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Kita-Landschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 11

    Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Kreuzungsbereich Epiphanienweg/Bardenhorst sicherer gestalten - Drucksachennummer 9047/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.