Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 19. Februar 2026, 17:00-20:55 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Müllabfuhr und Winterdienst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Mehrgenerationenwohnen im BPlan Nr. 47.1 "...Horstheider Weg...Mondsteinweg"

  4. 2

    Bebauungsplan Nr. 47.1 „Wohngebiet östlich Horstheider Weg und nördlich Am Himmelreich / Theesen“ und 274. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen östlich Horstheider Weg und nördlich Am Himmelreich“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  5. 3

    II/J 12 "Oberlohmanns Hof" 5. Änderung - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  6. 4

    Stadtteilzentrum Jöllenbeck im Oberlohmannshof - Vorstellung der Arbeit der GfS und Familienberatung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 15.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 6

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Anfragen

  10. 7.1

    Verkehrssituation im Oerkenweg - Durchführung Verkehrsversuch (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7.2

    Elterntaxis Grundschule Dreekerheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7.3

    Stand der Planung zur Umgestaltung der Jöllenbecker Straße in Theesen bezgl. der Einrichtung beidseitiger Radfahrstreifen (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 06.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7.4

    Evaluation der neuen Möblierung in Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7.5

    Planungsstand der für 2026 geplanten Radwegebaumaßnahmen (Anfrage der CDU-Fraktion v 14.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7.6

    Haltestelle Vilsendorfer Straße/Telgenbrink (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 7.7

    Verbesserung der Querungssituation in der Ortsdurchfahrt Theesen an der Jöllenbecker Straße - Rückfrage Fertigstellungstermin (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 7.8

    Projektstand Smart City Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7.9

    Änderungen im B-Plan südliche Heidsieker Heide - Aufhebung Beschränkungen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Anträge

  20. 8.1

    Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 8.2

    Die Straße "Köckerwald" in Theesen als offizielle Radroute ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 8.3

    Reinigung des Ehrenmals für die Toten der Weltkriege an der Amts-, Ecke Dorfstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8.4

    Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 8.5

    Einbahnstraßenregelung zum Combi-Parkplatz in Jöllenbeck deutlicher sichtbar machen (Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 8.6

    Straße Köckerwald für sicheren Radverkehr ertüchtigen (Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 8.7

    Beleuchtungslücke in der Senke Telgenbrink schließen (Antrag des Vertreters der FDP v 02.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 8.8

    Verbesserungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Beckendorfstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  28. 9

    Anträge nach § 24 GO NRW

  29. 9.1

    Im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beide Fahrtrichtungen einrichten (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 22.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 10

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 11

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 12

    Bericht zur Jahres- und Anlassunfallkommission 2025-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 13

    Belebung des Ortskerns in Jöllenbeck – Beteiligung und Aktivierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14

    Verwendung von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 15

    Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 16.1

    Quartiersparkaus Neulandstraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 29.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 16.2

    Querung der Theesener Straße Höhe Zur Bülte sicherer gestalten Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.