Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 19. März 2026, 17:00-19:25 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verleihung des Ehrenpreises des Stadtbezirks Jöllenbeck für das Jahr 2025

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  3. 2.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Knöllchen in der Friedrichstraße

  4. 2.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck - Parken in der Theesener Straße

  5. 3

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm) Voraussichtlich als Tischvorlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 19.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  7. 5

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Anfragen

  9. 6.1

    Haltestelle Telgenbrink (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.12.2025) Vorlage liegt vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6.2

    MoBiel Angebot "mein Anton" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 6.3

    Sachstand Umsetzung Abwasserbeseitigungskonzept 2022 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7

    Anträge

  13. 7.1

    Auf der Beckendorfstraße zwischen Köhlerstraße und Kindermanns Heide, Tempo 30 km/h in beide Fahrtrichtungen anordnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  14. 7.2

    Fortführung des Bauwagen-Projekts der Mobi Nord an zwei Standorten (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 )

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 7.3

    Fahrradstrecke Südfeld fahrradtauglich machen (Antrag des Vertreters der FDP vom 09.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.4

    Zusammenarbeit der Bezirksvertretung Jöllenbeck mit der Schülervertretung der Realschule Jöllenbeck (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Einzelvertreter der Partei Die Linke und FDP vom 09.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  17. 7.5

    Instandsetzung der Abgrenzung des Radweges an der Spenger Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.6

    Installation höhenverstellbarer Basketballkörbe in der Sporthalle der Grundschule Theesen (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.7

    Vereinheitlichung der zugelassenen Geschwindigkeit auf der Bargholzstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 8

    Anträge gem. § 24 GO NRW

  21. 8.1

    Überprüfung beidseitiger absoluter Halteverbote in der Bierwelle 2 - 11 und im Belzweg 30 - 42 sowie Prüfung verkehrsberuhigender Alternativen (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 15.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Bebauungsplan Nr. II/J 12 "Oberlohmanns Hof" 5. Änderung - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  23. 10

    Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11

    Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 12

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  26. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  27. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Reinigung des Ehrenmals für die Toten der Weltkriege an der Amts-, Ecke Dorfstraße - Drucksache 0546/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Errichtung von Fahrradständern an den Bushaltestellen Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnats-weg - Drucksache 0203/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 13.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeit auf der Eickumer Straße DS 0204/20225-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 13.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße - DS 0536/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 13.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Beleuchtungslücke Senke Telgenbrink schließen - DS 0569/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.