Bezirksvertretung Senne
Donnerstag, 30. April 2026, 18:00-21:15 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
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1.1
Einwohnerfrage zu Linienverkehr auf dem Flugplatz
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1.2
Einwohnerfrage zu Sparmaßnahmen der Stadt
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 19.03.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Einwohnerfrage zur Sitzung am 19.03.2026 zur Straßensanierung Lippstädter Straße
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3.2
Anfragen der SPD-Fraktion vom 10.02.2026 zu Flugbewegungen im Jahr 2025 auf dem Flughafen Windelsbleiche
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3.3
Aufstellung von Wurfmülleimern Am Toppmannsbach und am Senner Park
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4
Anfragen
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4.1
Einflugschneisen des Verkehrslandeplatzes Windelsbleiche/Senne (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.04.2026)
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4.2
Kontrolle der Anzahl der Flugbewegungen am Verkehrslandeplatz Windelsbleiche/Senne (Anfrage des Einzelvertreters der Partei die Linke vom 16.04.2026)
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5
Anträge
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5.1
Außendienststreife des Ordnungsamtes für den Stadtbezirk Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.2
Verkehrsmaßnahmen städt. KiTa Nelkenweg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2026)
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
5.3
Einrichtung einer Stromverteilersäule am Marktplatz Senne (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen und dem Einzelvertreter der FDP vom 17.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Präsentation der geplanten temporären Baustraße der Kanalbaumaßnahme Am Fichtenbrink / Am Pferdebrink (Antrag der Fraktion Bündnis '90/ Die Grünen vom 19.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
5.5
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Senner Schulwegen – Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung von Tempo 30 (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
6
Renaturierung der Reiherbachniederung, Ökokonto Osthus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Bebauungsplan Nr. 71.1 „Wohnen nördlich der Gustavstraße und westlich der Vormbrockstraße / Senne" - Stadtbezirk Senne - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Kita im Schellingweg - Vorstellung des Verkehrskonzeptes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
9
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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10.1
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Regattaweg (Beschluss vom 19.03.2026)
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10.2
Umsetzung von "Plauderbänken" im Stadtbezirk Senne (Beschluss vom 12.06.2025)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.