Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 18. Juni 2026, 18:00-21:00 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 1.1

    Einwohnerfrage zu den Geschäftszahlen 2024 der Flughafen Bielefeld GmbH

  4. 1.2

    Einwohnerfrage zur Parksituation in der Siedlung Okapiweg

  5. 1.3

    Einwohnerfrage zur Einrichtung von Tempo 30 im Dalbkeweg

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 30.04.2026

  7. 3

    Mitteilungen

  8. 3.1

    Haushaltswirtschaftliche Sperre

  9. 3.2

    Auf- und Ausbau regionaler Kinderschutznetzwerke in den Stadtteilen

  10. 3.3

    Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Kommunalen Schulmobilitätskonzept

  11. 3.4

    Sachstand zur Mobilitätslinie (Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt)

  12. 3.5

    Gründung eines Fördervereins für das Senner Waldbad

  13. 4

    Anfragen

  14. 4.1

    Kurz-, mittel- und langfristige Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, FDP vom 06.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.2

    Probleme durch Jugendliche und Heranwachsende im Wohngebiet Breipohls Hof (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.3

    Gewerbesteuerrückläufigkeit im Stadtbezirk Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Anschaffungen und Umbaumaßnahme Rolf-Wagner-Haus (Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 11.05.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Beschilderung an beschrankten Bahnübergängen im Stadtbezirk Senne (Antrag des Einzelvertreters der Partei die Linke vom 05.06.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  20. 5.3

    Stand B-Plan Waldbad und Gewerbegebiet Senner Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.4

    Verbesserung der Schulwegsicherheit - Prüfung und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule Windflöte (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Einzelvertreter der FDP)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 6

    Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Senne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 7

    Vorstellung des Projektes 'Klimafari' durch das Klima- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 8

    Veranstaltungsprogramm der Senner Gemeinschaft e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 9

    Umgestaltung Sternenkinderfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 10

    Bericht zur Anlass-Unfallkommission 2026-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 12

    Aktueller Sachstand Umsetzung des Bielefelder Verkehrsleitsystems

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 13

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe 'Verkehr'

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 14.1

    Beschluss vom 30.04.2026 zum Einsatzkonzept des KOD für die Stadtbezirke Brackwede, Senne und Sennestadt

  32. 14.2

    Beschluss vom 30.04.2026 zu Verkehrsmaßnahmen an der städtischen Kita Nelkenweg

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.