Bezirksvertretung Senne
Donnerstag, 10. September 2026, 18:00-20:15 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
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1.1
Fragen zum Wasserwerk III der Stadtwerke Bielefeld GmbH
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1.2
Fragen zum Aufwärmen der Flugzeugmotoren auf dem Flugplatz
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1.3
Frage zum Umgang der Politik mit dem Problem der rasenden E-Scooter im Wohngebiet Breipohls Hof
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2
Wahl Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin und ggfls. des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterin
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3
Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und ggfls. einer neuen Stellvertreterin/eines neuen Stellvertreters
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4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 18.06.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Senne pflanzen"
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6
Mitteilungen
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6.1
Mitteilung zur Einwohnerfrage zur Parksituation in der Siedlung Okapiweg
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6.2
Stellungnahmen Flugplatz
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6.3
Sachstand zur Sanierung und Umgestaltung der Straße „Am Flugplatz“
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6.4
Baulastübernahme L 756
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6.5
Sachstand Mobilitätslinie (Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt)
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6.6
Sennefest
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6.7
Mitarbeiterwechsel im Bezirksamt Senne
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6.8
Ferienspiele Senne
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7
Anfragen
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7.1
Digitalisierung des Sennefriedhofs (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Überwachung von E-Scootern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Vermüllung an Containerstandorten im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Zukunft der Buslinie 389 und mögliche Überführung in den regulären ÖPNV (Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Anträge
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9
Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Sennefriedhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
10
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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11.1
Trinkwasseranschluss für das Klima- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock (Beschluss vom 15.05.2025)
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11.2
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Querungshilfe an der Bahnhofschule (Beschluss vom 05.09.2024)
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11.3
Verlegung Elternhaltestelle für die Realschule Senne in Richtung Hermann-Windel-Halle und FGÜ an der Kreuzung Klashofstraße/Am Waldbad (Beschluss vom 13.02.2025)
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11.4
Maßnahmen städt. KiTa Nelkenweg (Beschluss vom 30.04.2026)
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11.5
Sachstände der Bauleitplanverfahren Nr. I/ S 68 und I/ S 71 (Beschluss vom 18.06.2026)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.