Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 10. September 2026, 17:00-21:00 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils von Niederschriften der Bezirksvertretung Mitte

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.03.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 2.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.06.2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 3.1

    Normenkontrollverfahren gegen die Gestaltungssatzung „Joseph-Haydn-Straße“ sowie die Erhaltungssatzung „Joseph-Haydn-Straße“

  9. 3.2

    Verkehrsversuch zur Führung der Fahrradstraße im Bereich Teutoburger Straße und Rohrteichstraße

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Mögliche Nutzung der Brachfläche an der Bielsteinstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.2

    Entfernung von (Straßen-) Bäumen in Bielefeld Mitte (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.3

    Parken im Halteverbot in der Arndtstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.4

    Müllsituation Heeper Fichten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.5

    Kosten der Pömpel-Aktion an der Lina-Oetker-Straße (Anfrage des Einzelvertreters der FDP [Hr. Kasper] vom 11.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.6

    Abbau des Basketballkorbs in den Sommerferien / Gertrud- Bäumer Realschule (Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4.7

    Aktueller Stand INSEK Nördliche Innenstadt (Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 20.08.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  18. 4.8

    Aufstellen von Fahrradbügeln in der Hermannstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  19. 4.9

    Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  20. 4.9.1

    Ausstehende Beantwortung der Anfrage 0270-2025/26 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 4.10

    Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  22. 5

    Anträge

  23. 5.1

    Verkehrssicherheit und Lärmschutz an der Schloßhofstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 20.08.2026)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  24. 5.2

    Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  25. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  26. 6.1

    Bürgereingabe zum Erhalt historisch bedeutender Häuser & bezahlbaren Wohnraums, Siegfriedstraße 77 & 79 (Eingabe vom 15.04.2026)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  27. 6.2

    Vorschlag zur Einrichtung einer Hundefreilauffläche am ehemaligen Minigolfplatz Am Venn (Eingabe vom 07.08.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  28. 6.3

    Entfernung der Bank vor dem Hause Laerstraße 1 (Eingabe vom 25.08.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag
  29. 7

    Sachstand Ernst Rein Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 8

    Gestaltungssatzung "Am Lehmstich" - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 9

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 10

    INSEK Baumheide | Ergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs „Grüne Kammerratsheide“ und weitere Beauftragung der Planungsleistung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 11

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 12

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB, hier: Voranfrage zur Vergrößerung und Änderung der Gebäudekubatur, Jöllheide 14

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 13

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Antrag auf Vorbescheid zum Umbau und Aufstockung einer ehemaligen Kirche in ein Mehrfamilienhaus mit 18 WE, Taubenstraße 14

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 14

    Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  37. 14.1

    Änderungsantrag zur Vorlage 1451/2025-2030 - Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Herrn Kaspar [Einzelvertreter FDP] vom 07.09.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  38. 14.2

    Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 15

    Verbesserung der Querungssituation im Umfeld der KiTa „Falkenbande“ sowie Stärkung der Grünzugverbindung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  40. 16

    Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 16.1

    Öffentliche Toilette auf dem Klosterplatz (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt Nachtrag
  42. 17

    Einrichtung von Stellplätzen für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 18

    Sanierung der August-Bebel-Straße zwischen Nikolaus-Dürkopp-Straße und Friedrich-Verleger-Straße hier: Ergebnisse Simulation Minikreisverkehr August-Bebel-Straße/Viktoriastraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  44. 19

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 20

    Verbesserung der Wegeverbindung bei der Bahnunterführung im Luttergrünzug- hier: Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  46. 21

    Berichterstattung aus dem Kooperationsmodell Streetwork

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 22

    Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 23

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  49. 23.1

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025-2030 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 23.2

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0863/2025-2030 - Aufstellung von saisonalen Mülltonnen in Parkanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 23.3

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 10506/2020-2025 - Antrag Überweg Hakenort (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 23.4

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 1512/2025-2030 - Errichtung zusätzlicher Fahrradbügel an der Bückardtschule (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  53. 23.5

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 1514/2025-2030 - Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule Hellingskampschule (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD,CDU, Bündnis 90/Die Günen und Die Linke vom 07.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.