Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 15. Oktober 2026, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 1.1

    Antorten zu Einwohnerfragen aus der Sitzung vom 10.09.2026

  4. 2

    Genehmigung von Niederschriften

  5. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.06.2026

  6. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.09.2026

  7. 3

    Mitteilungen

  8. 3.1

    Ostmarkt

  9. 3.2

    Teiloffenlegung der Weser-Lutter zwischen Teutoburger Straße und Stauteich 1 (Bauabschnitt III)

  10. 3.3

    Mitteilung zum Projekt Ostmarkt

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)

  13. 4.1.1

    Ausstehende Beantwortung der Anfrage 0270-2025/26 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

  14. 4.2

    Mögliche Nutzung der Brachfläche an der Bielsteinstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)

    Nachtrag
  15. 4.3

    Entfernung von (Straßen-) Bäumen in Bielefeld Mitte (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

  16. 4.4

    Parken im Halteverbot in der Arndtstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

    Nachtrag
  17. 4.5

    Aktueller Stand INSEK Nördliche Innenstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026)

  18. 4.6

    Leerstand und Perspektiven der Stresemannstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 08.10.2026)

    Nachtrag
  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    Öffnung der Fußgängerzone Wilhelmstraße für Fahrradfahrende (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.10.2026)

  21. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  22. 6.1

    Schulwegsicherung auf der Herforder Straße (Eingabe vom 28.09.2026)

  23. 7

    Pilotstandorte für vorgezogene Seitenräume zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

  24. 8

    Artur-Ladebeck-Straße in Höhe Albrecht-Delius-Weg hier: Beseitigung einer Engstelle in der Radverkehrsführung

  25. 9

    Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

  26. 10

    Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte -

  27. 11

    Bebauungsplan Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

  28. 12

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

  29. 13

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses und eines PKW Stellplatzes, Feldstraße 28

  30. 14

    Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung

  31. 15

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

  32. 16

    Barrierefreie Herrichtung des Fußgängerüberweges Weststraße Höhe Haus 83 mit taktilen Elementen (Beschluss des Beirat für Behindertenfragen vom 16.09.2026)

  33. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  34. 17.1

    Beschluss der BV Mitte zur Drucksache 1874/2025.2030 vom 25.08.2026 - Entfernung der Bank vor dem Hause Laerstraße 1 (Eingabe vom 25.08.2026)

  35. 17.2

    Beschluss der BV Mitte zur Drucksache 1777/2025.2030 vom 10.09.2026 - Verbesserung der Wegeverbindung bei der Bahnunterführung im Luttergrünzug

  36. 17.3

    Beschluss der BV Mitte zur Drucksache 1886/2025.2030 vom 01.09.2026 - Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

  37. 17.4

    Beschluss des Rates zur Drucksache 1814/2025-2030 vom 08.10.2026 - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.