Bezirksvertretung Schildesche
Donnerstag, 26. März 2026, 17:00-18:30 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
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1.1
Einwohnerfrage zum Zustand des Parkweges zur Schreberkolonie "Alte Schmiede"
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1.2
Einwohnerfrage zur Erstellung eines Kleinstspielfeldes am Spielplatz "Am Meierteich"
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1.3
Einwohnerfrage zur neuen Straßenbahnführung
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1.4
Einwohnerfrage zur Geschwindigkeit in der Schuckertstraße
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1.5
Einwohnerfrage zur Reparatur der Boule-Spielanlagen im Bultkamp-Park/Wiesenbach
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 26.02.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Anfrage zur Größe des Areals nach Abriss der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Anfrage zu Suchräumen zur Errichtung von öffentlichen Ladestationen für E-Autos im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Anfrage zu den Vorbereitungen für einen Partizipationsprozess zur zukünftigen Nutzung des frei werdenden Geländes der MNG (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.4
Anfrage zur Umgestaltung des Schulhofs der Gutenbergschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.5
Anfrage zum absoluten Halteverbot an der Straße am Balgenstück (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.6
Anfrage zur Haltestelle Splittenbrede (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 17.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.7
Anfrage zur Sanierung der Sporthalle an der Sonnenhellweg-Schule (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Anträge
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5.1
Antrag eines 10-Punkte-Plans zur Attraktivierung des Bültmannshofs (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.2
Dringlichkeitsprüfantrag zum Denkmalschutz für die Erlöser Kirche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 25.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
6
Antrag nach § 24 GO NRW
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6.1
Einrichtung einer Tempo-30-Regelung auf der Apfelstraße und Sudbrackstraße im Umfeld der Sudbrackschule (Antrag nach § 24 GO NRW vom 10.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
7
Neubau einer Lichtsignalanlage Beckhausstraße / Meierfeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Kulturprogramm 2026 für den Stadtbezirk Schildesche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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12.1
Anfrage zum Spielplatz Sudbrack-/Apfelstraße (Anfrage 0342/2025-2030 der CDU-Fraktion vom 19.1.2026)
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12.2
Anfrage zur Renaturierung des Bracksiekteiches (Anfrage 0694/2025-2030 der CDU-Fraktion vom 18.2.2026)
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12.3
Antrag zum Halte- und Parkverbot Floidenkamp (Antrag 0348/2025-2030 vom 19.1.2026 der CDU-Fraktion)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.