Bezirksvertretung Schildesche
Donnerstag, 7. Mai 2026, 17:00-18:20 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
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1.1
Einwohnerfrage zur Boule-Anlage im Bultkamp-Park
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1.2
Einwohnerfrage zur Einrichtung einer Spielstraße in der Edith-Feder-Straße
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1.3
Einwohnerfrage zur Errichtung von zwei Toren auf der Bolzwiese/Einrichtung Fahrrad-Parcours in der Edith-Feder-Straße
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 26.03.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Anfrage zu den Vorbereitungen für einen Partizipationsprozess zur zukünftigen Nutzung des frei werdenden Geländes der MNG (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Anfrage zur Umgestaltung des Schulhofsder der Gutenbergschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Anfrage zum absoluten Halteverbot am Balgenstück (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Anfrage zur Haltestelle Splittenbrede (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 17.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Anfrage zur Sanierung der Sonnenhellweg-Schule (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Anfrage zu öffentlichen Schnellladestationen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.7
Anfrage zum Wochenmarkt am Bültmannshof (Anfrage der AfD vom 27.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.8
Anfrage zu den Arbeiten auf der Stadtwerke-Baustelle an der Engerschen Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.9
Anfrage zur möglichen Einrichtung eines Kreisverkehrs, einer Lichtignalanlage oder einer anderen Intallation an der Kreuzung Rappoldstraße/Engersche Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.04.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Anträge
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5.1
Antrag zur Barrierefreiheit in Baustellen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Gellershagen am Interimsstandort Gutenberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Spielplatz Am Asbrock
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
10
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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11.1
Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026 (Info-Vorlage Drucksachennummer 0703/2025-2030)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.