Bezirksvertretung Sennestadt
Donnerstag, 29. Januar 2026, 18:00-20:30 Uhr
Gemeindesaal Thekoa
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
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1.1
Einwohnerfrage Senner Hellweg - Niederschriften -
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2
Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Eikelmann Kreuzung
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 18.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Mitteilungen Verwaltung, Gremien, Bezirksbürgermeister
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5.1
Amphibienschutzmaßnahmen 2026 im Stadtbezirk Sennestadt
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6
Anfragen
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6.1
Kitas in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Sanierung Alte Paderborner Landstraße
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6.3
Linksabbiegermöglichkeit Höhe Bahnübergang Bleicherfeldstr.
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6.4
Aktueller Stand Alte Paderborner Landstraße
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6.5
OGS-Plätze an Sennestädter Schulen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.6
Basketballfeld an der Großen Rasenfreiheit
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6.7
Zum Projekt „Sennestadt bewegt: Der Ost-West-Grünzug als Freizeit- und Sportlandschaft“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.8
Instandsetzung Fuß/Radweg zwischen der Kreuzung Am Stadion/Frankenweg und dem Senner Hellweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.9
Aktueller Stand Stadtbahn Linie 1
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.10
Anfrage zum Sichtschutz an der Glasfassade des Hallenbades in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.11
Baustelle Senner Hellweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.12
Podiumsdiskussion vom 11.9.2024 zum Thema „Ordnung und Sicherheit“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.13
Mündliche Anfragen
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6.13.1
Verkehrsschilder Busschleife am Abenteuerspielplatz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.13.2
Führerscheinumtausch
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anträge
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7.1
Kontrolle der Bleicherfeldstraße und des Biberweges
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
Fördermöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge in Sennestadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Vorstellung des Neubaus der GS Wintersheide
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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11.1
10528/2020-2025 Querungshilfe Lämershagener Straße
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11.2
0160/2025-2030 Einrichtung eines Parkverbots für LKW in der Industriestraße
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11.3
10175/2020-2025 Spielgeräte für den Spielplatz an der Grillhütte
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.