Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 26. Februar 2026, 18:00-20:40 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 1.1

    Gehwege Grillhütte

  4. 1.2

    Absenkung der Bordsteine

  5. 1.3

    Frage zu Akronym der Kommunalabwasserrichtlinie

  6. 1.4

    Frage zu "Plauderbänken"

  7. 1.5

    Erstattung bei Schäden durch Schlaglöcher

  8. 2

    Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3

    Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Eikelmann Kreuzung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  10. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 29.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5

    Mitteilung Verwaltung, Gremien, Bezirksbürgermeister

  12. 5.1

    6233/2020-2025 Radwegeverbindung an der Lämershagener Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Organisation des Außendienstes beim Ordnungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.3

    Wegeverbindung hinter den Grundstücken Lahnweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.4

    0157/2025-2030 Verkehrsversuch Henleinstr.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    0164/2025-2030 Unfallschaden an der Bushaltestelle „Sennestadthaus“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.6

    Termine

  18. 6

    Anfragen

  19. 6.1

    Außendienst Ordnungsamt Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6.2

    Nachfrage Wochenmarktkonzept

  21. 6.3

    Geothermie in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 6.4

    Wiederbesetzung Quartiershelferstellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6.5

    Umrüstung Kläranlage in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 6.6

    Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

  25. 6.7

    Ausbau der Eikelmannkreuzung

  26. 6.8

    Barrierefreier Zugang des Bürgertreff

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 6.9

    Kritische Infrastruktur Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 6.10

    Begehungen von öffentlichen Gebäuden

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7

    Anträge

  30. 7.1

    Donauallee Straßenumplanung mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen für Tempo 30

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.2

    Verkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Parkens an der Elbeallee und Rheinallee im Bereich Ost-West Grünzug

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.3

    Erneuerung Markierung der Sennestadtring 19 bis Vennhofallee 7

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.4

    Einführung eines Parkverbots für LKW und Transporter (Sprinter-Klasse) in Wohngebieten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 7.5

    Fuggerstraße: Kontakt mit ansässigen Unternehmen aufnehmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 7.6

    Spielgeräte für den Spielplatz an der Grillhütte II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  36. 8

    Vorstellung - Ideenwettbewerb und My Point of View

  37. 9

    Freigabe von zwei Freiflächen auf dem Gebiet der Stadt Bielefeld - Stadtbezirk Sennestadt - an der Paderborner Straße / Fußgänger-Tunnel Weg zur Hans-Christian-Andersen-Schule und Paderborner Straße /Fußgänger-Tunnel Weg zwischen Jadeweg und Altmühlstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 10

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  39. 11

    Bericht zur Jahres- und Anlassunfallkommission 2025-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 12

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 13

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  42. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  43. 14.1

    0146/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Eikelmann Kreuzung

  44. 14.2

    0153/2025-2030 Parkverbot Senner Hellweg

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.