Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Stieghorst

Donnerstag, 29. Januar 2026, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

  3. 1.1

    Antwort auf eine Einwohnerfrage zur Lärmsituation Stralsunder Straße 24-28

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 27.11.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Vorstellung Stop-Projekt der Psychologischen Frauenberatung e.V. / Beratungsstelle Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Mitteilungen

  7. 4.1

    B66 Lagesche Straße Ortseingang Stieghorst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Stadtbahnverlängerung nach Hillegossen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 5

    Anfragen

  10. 5.1

    Geschwindigkeit Detmolder Straße zwischen Gustav-Winkler-Str. und Linnenstr. (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der FDP vom 19.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Einrichtung eines Grillplatzes im Quartier in Sieker-Mitte (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.3

    Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke in der Bezirksvertretung (Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.4

    Ergebnisse aus der Umstellung des Ticketsystems im Nahverkehr (Anfrage des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.5

    Zukünftige Bebauung Sieker-Mitte, Bestandsgarantie für das X-Kamp (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.6

    Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.7

    Zukünftige Nutzung des Grundstücks Detmolder Str. 691 in Ubbedissen - aktuelles Sparkassengebäude - (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.8

    OGS-Plätze an Grundschulen (Anfrage des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6

    Anträge

  19. 6.1

    Abfluss Oberflächenwasser Bollstraße (Antrag des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 6.2

    Folgefinanzierung für das Taschengeldprojekt im Quartier Sieker (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der FDP vom 19.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.3

    Wegeverbindung Allensteiner Straße / Beleuchtung Insterburger Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der FDP vom 19.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7

    Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 8

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 "Masurenweg" - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9

    Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

  25. 9.1

    Tempo 30 auf der Oerlinghauser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  26. 9.2

    Tempo 30 an der Stieghorstschule / Grün für Schülerinnen und Schüler

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  27. 9.3

    Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg Höhe Jagdweg / GM Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 10

    Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Kita-Landschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 11.1

    Kriterien zur Auswahl von Kita-Trägern (Änderungsantrag des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  31. 12

    Wahl von Trägervertreter*innen in den städt. Kitas durch die Bezirksvertretungen

  32. 12.1

    Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Butterkamp, Butterkamp 9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 12.2

    Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Stieghorst, Gumbiner Straße 57

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 12.3

    Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Stettiner Straße, Stettiner Str. 38

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 12.4

    Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Lämershagen, Lämershagener Str. 320

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 13

    Nachbesetzung Stadtteilbeirat / Verfügungsfonds - INSEK Sieker-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  37. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  38. 14.1

    Elpke - Tempo 30 - BC002/2025-2030 DSNr. 0065/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 14.2

    Stralsunder Straße - Tempo 30 - BC003/2025-2030 DSNr. ohne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 14.3

    Sicherheit Kreuzung Dingerdisser Heide/Linnenstraße BC105/2020-2025 DSNr. 10531/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 14.4

    Stadtbezirksrallye BC101/2020-2025 DSNr. 10211/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 14.5

    Schaukasten Ubbedissen BC005/2025-2030 DSNr. 0061/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 14.6

    Sicherheit Bushaltestelle Wrachtrupstraße BC073/2020-2025 DSNr. 7789/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 14.7

    Verbesserung Weg Stieghorst-Zentrum Otto-Brenner-Str. BC022/2014-2020 DSNr. 2926/2014-2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 14.8

    Lipper Hellweg Bereich Kita Gustav-Adolf - Tempo 30 - BC004/2025-2030 DSNr. ohne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.