Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Stieghorst

Donnerstag, 26. Februar 2026, 17:03-18:11 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 29.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Polizeiwache Bielefeld-Ost Stieghorst/Sieker Vorstellung Bezirksbeamter Hr. Hippe

  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Bevölkerungsentwicklung im Stadtbezirk Stieghorst 1973 - 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Amphibienschutzmaßnahmen 2026 im Stadtbezirk Stieghorst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Organisation des Außendienstes beim Ordnungsamt / Einsatzgeschehen in den verschiedenen Stadtbezirken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Bürgerinformation "Wandweg"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anfragen

  11. 5.1

    Geh- und Radweg Lämershagener Straße (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.2

    Fahrbahndecke des Radwegs an der Detmolder Straße in Ubbedissen ab Einmündung Feldkamp bis Frischmarkt Ubbedissen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 5.3

    Wegfall Parkplätze Bollstraße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 5.4

    Geh- und Radweg Schneidemühler Straße - Bielitzer Straße (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5.5

    Absperrung des Fußpatts in Sieker auf Höhe des Hauses Am Neuen Berge 50 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.6

    Priorisierung des Winterdienstes im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

  18. 6.1

    Antwort auf die Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke Ergebnisse aus Umstellung des Ticketsystems im Nahverkehr aus Sitzung 29.01.2026

  19. 7

    Anträge

  20. 7.1

    Rechtsauskunft zur Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  21. 7.2

    Stieghorster Str. 32/34 - Einrichtung einer Mobilitätsstation (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 7.3

    Fahrbahnmarkierungen Reichenberger Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8

    Vorstellung der Systembauten GS Stieghorst / GS Osning

  24. 9

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Stieghorst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 10

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11

    Bericht zur Jahres- und Anlassunfallkommission 2025-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 12

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 14.1

    Beschilderung Freibad Hillegossen BCNr. 001/2025-2030 DSNr. 0060/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14.2

    Grün für Schülerinnen und Schüler an der Stieghorstschule (Anreg. §24 GO NRW) BCNr. 010/2025-2030 DSNr. 0268/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.