Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Stieghorst

Donnerstag, 26. März 2026, 17:03-19:24 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 26.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Vorstellung Hr. Gaumann - Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Stieghorst-Ost

  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Mitteilung zu Geschwindigkeitsmessungen Detmolder Str. zwischen Gustav-Winkler-Str. und Linnenstr. (DSNr. 0387/2025-2030) aus Sitzung vom 29.01.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Mitteilung zum Zeitplan Haushalt 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Mitteilung zum Gemeinschaftshaus Hillegossen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 5

    Anfragen

  10. 5.1

    Deckensanierung der Detmolder Str. (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Reinigung der Fußballplätze im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.3

    Informationen für Kitas mit waldpädagogischem Konzept (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.4

    Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 5.5

    Basketball-Spielfeld am Gemeinschaftshaus Lämershagen (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

  16. 6.1

    Fahrbahndecke des Radwegs an der Detmolder Straße in Ubbedissen ab Einmündung Feldkamp bis Frischmarkt Ubbedissen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6.2

    Priorisierung des Winterdienstes im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6.3

    Wegfall Parkplätze Bollstraße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 7

    Anträge

  20. 7.1

    Pflege der deutschen Sprache durch alle Mitglieder der Bezirksvertretung (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.03.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  21. 7.2

    Lärmschutz Gräfinghagen und Am Bollholz - südlich der Lageschen Straße (Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 7.3

    Schlaglöcher im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.4

    Wanderwege im Stadtbezirk (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 8

    Spielplatz Lipper Hellweg

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 9

    Entwicklung des ehemaligen Gipsabbaugebietes / Veränderung der Wegebeziehungen

  26. 9.1

    Betretungsverbot für die Fläche des ehemaligen Gipsbergwerks in Sieker (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 9.2

    Wiederherstellung des Wanderwegs Raute 11 zwischen Jagdweg und Steinbruchweg in Sieker in seinem ursprüglichen Verlauf (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 10

    Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 12

    Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 13

    Kulturprogramm 2026 für den Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 14.1

    Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg Höhe Jagdweg / GM Schule (Anregung nach § 24 GO NRW vom 17.12.2025 DSNr. 0269/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.