Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Stieghorst

Donnerstag, 7. Mai 2026, 17:00-20:08 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

  3. 1.1

    Mündliche Einwohnerfragen

  4. 1.2

    Schriftliche Einwohnerfragen

  5. 1.2.1

    Schriftliche Einwohnerfragen zur Verkehrs- und Lärmbelästigung Stralsunder Str. 24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.2.2

    Schriftliche Einwohnerinnenfrage zu Baumpflanzungen im Stadtbezirk

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 1.3

    Antwort auf eine Einwohnerinnenfrage zur Nesselstraße aus der Sitzung vom 26.03.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 26.03.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3

    Naturschutzwacht - Vorstellung der Naturschutzwächter des Stadtbezirks

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Mitteilungen

  11. 4.1

    Teilnahme Seniorenratsmitglieder an BV-Sitzungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Wismarer Straße - Detmolder Straße - Neuregelung Rechtsabbieger stadteinwärts

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Kindergärten mit waldpädagogischem Konzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.4

    Mitteilung zum Jubiläum 875 Jahre Ubbedissen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 5

    Anfragen

  16. 5.1

    Spielflächen der BImA in der Amundsenstraße und Sven-Hedin-Straße (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5.2

    Sperre des Fußpatts in Sieker - Duldung durch das Umweltamt (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.3

    Wiedereinrichtung der Raute 11 im ursprünglichen Verlauf / Westfalenblatt vom 28. April (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5.4

    Beschilderung der Bachläufe in Stieghorst entlang der Fahrradstraße zwischen Otto- Brenner-Straße und Stieghorster Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6

    Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnungen

  21. 6.1

    Spielplatz Lipper Hellweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.2

    Reinigung der Fußballplätze im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6.3

    Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 6.4

    Basketball-Spielfeld am Gemeinschaftshaus Lämershagen (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 6.5

    Geh- und Radweg Lämershagener Straße (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 6.6

    Geh- und Radweg Schneidemühler Straße - Bielitzer Straße (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7

    Anträge

  28. 7.1

    Lärmschutz Gräfinghagen und Am Bollholz - südlich der Lageschen Straße (Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.2

    Mehr Demokratie durch mehr Stimmen (Antrag der AfD-Fraktion vom 27.04.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  30. 7.3

    Informationen an Glas- und Altkleidercontainern (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  31. 7.4

    Beschilderung 1,5m Abstand zu Radfahrenden in Hillegossen und Ubbedissen (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  32. 7.5

    Geschwindigkeitskontrollen in der Ubbedisser Straße und Selhausen Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  33. 7.6

    Ordnungsbehördliche Verordnung "Herderstraße" (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 8

    Anregungen gem. § 24 GO NRW

  35. 8.1

    Anhaltende Lärm- und Verkehrsbelastung - Stralsunder Str. 24

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 8.2

    Verkleinerung von Verkehrsinseln/Pflanzinseln zugunsten zusätzlichen Parkraums - An den Gehren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  37. 8.3

    Ersatz für Bäume an der Nesselstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 9

    Rahmenplanung für die Umgestaltung des Stadtteilzentrums Stieghorst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 10

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Sieker am Interimsstandort Pestalozzi

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 11

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 12.1

    BC 50/2014-2020 - DSNr. ohne - Verkehrssituation und Geh- und Radweg Detmolder Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 12.2

    BC 35/2020-2025 - DSNr. ohne - Mobilitätskonzept Anton

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 12.3

    BC 53/2020-2025 - DSNr. 5989/2020-2025 - Mülleimer an Haltestellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 12.4

    BC 91/2020-2025 - DSNr. ohne - Torbogen Jugendhaus Sieker

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 12.5

    BC 07/2025-2030 - DSNr. 0387/2025-2030 - Folgefinanzierung für das Taschengeldprojekt im Quartier Sieker

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 12.6

    BC 08/2025-2030 - DSNr. 0388/2025-2030 - Wegeverbindung Allensteiner Straße / Beleuchtung Insterburger Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.