Bezirksvertretung Stieghorst

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BVSt/007/2026)

Öffentliche Tagesordnung

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

2. 1

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

3. 1.1

   Antwort auf eine Einwohnerinnenfrage zu Baumpflanzungen im Stadtbezirk aus der Sitzung vom 07.05.2026

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort 20260601 BVStieghorst Nesselstraße Ersatzbäume
4. 1.2

   Antwort auf Einwohnerfragen zur Lärmbelastung im Bereich der Stralsunder Str. 24 aus der Sitzung vom 07.05.2026

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • 20260624 Freigabe AW Fragen Stralsunder
5. 2

   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 07.05.2026

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

   • 20260507 BV Stieghorst Niederschrift oe
6. 3

   Naturschutzwacht: Vorstellung des Naturschutzwächters Stieghorst-Nord Jens Mester

7. 4

   Mitteilungen

8. 4.1

   Mitteilung zur hauswirtschaftlichen Sperre

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Mitteilung Haushaltswirtschaftliche Sperre
9. 4.2

   Mitteilung zur Rahmenplanung für die Mobilstation Stieghorst

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • 20260616 Mitteilung ö Rahmenplanung Mobilstation
   • 20260702 Flyer Info&Workshop
10. 4.3

    Mitteilung zur Priorisierung bzgl. der Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen (Nachfrage vom Einzelvertreter der Partei Die Linke zu TOP 10 aus 6. Sitzung der BV Stieghorst am 07.05.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Mitteilung Holzraummodule
11. 4.4

    Mitteilung zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Kommunalen Schulmobilitätskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • 20260603 Mitteilung Stieghorst Umsetzung SchuMo
    • 20260605 Anlage1 Stieghorst
12. 4.5

    Mitteilung zu den regionalen Kinderschutzwerken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Mitteilung BVen reg. KSchNw
13. 4.6

    Mitteilung zur Abfallentsorgung am Wandweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • bi001581 2026-06-11 14-23-46
14. 4.7

    Gemeinschaftshaus Hillegossen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
15. 5

    Anfragen

16. 5.1

    Rattenpopulation im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1608/2025-2030
    • 2026-06-22 Antwort BV Stieghorst DSN 1608 Anfrage der Fraktionen der CDU von Bündnis 90Die Grünen und der FDP Rattenpopulation
    • 29-Anfrage gemeinsam Rattenpopulation
17. 5.2

    Fehlende OGS-Plätze im Stadtbezirk Stieghorst (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1614/2025-2030
    • Antwort auf die Anfrage BV Stieghorst 25.06.26 OGS-Plätze
    • 21-Anfrage SPD OGS Plätze
18. 5.3

    Erneuerung des Weges vom Baderbach Richtung Allensteiner Straße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 15.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1602/2025-2030
    • 2026-06-18 Antwort Anfrage Die Linke DS 1602 Weg Baderbach
    • 23-Anfrage Linke Weg zur Allensteiner Straße
19. 5.4

    OPEN-Library - Stadtteilbibliothek Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1610/2025-2030
    • Antwort Anfrage OpenLibrary Stieghorst
    • 29-Anfrage gemeinsam OPEN Library
20. 5.5

    Schäden an der Fahrbahndecke des Radfahrstreifens des Lipper Hellwegs in Höhe der Hausnummern 66, 170 und172, stadtauswärts (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Anfragen 1615/2025-2030
    • 21-Anfrage SPD Schäden Radstreifen Lipper Hellweg
21. 5.6

    Barrierefreiheit Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1611/2025-2030
    • 2026-06-18 1611 Antwort Barrierefreiheit Bushaltestellen
    • 29-Anfrage gemeinsam Barrierefreiheit Bushalestellen
22. 6

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 / 2025-2030 der Bezirksvertretung Stieghorst über den Umbau und verkehrliche Anpassung im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der Sparkasse an der Detmolder Straße 611

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Beschlussvorlage 1613/2025-2030
    • 00-Beschlussvorlage
    • Dringlichkeitsentscheidung BV Stieghorst
23. 7

    Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnungen

24. 7.1

    Spielflächen der BImA in der Amundsenstraße und Sven-Hedin-Straße (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1223/2025-2030
    • 20260430 Stellungnahme ö Spielflächen Lipper Hellweg
    • Anfrage CDU Grüne FDP Spielflächen Amundsenstr Sven-Hedin-Str
25. 7.2

    Wiedereinrichtung der Raute 11 im ursprünglichen Verlauf / Westfalenblatt vom 28. April (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1252/2025-2030
    • 2026-06-08-BV-SPD Wiedereinrichtung der Raute 11
    • Anfrage SPD Wiedereinrichtung Raute 11
26. 7.3

    Beschilderung der Bachläufe in Stieghorst entlang der Fahrradstraße zwischen Otto- Brenner-Straße und Stieghorster Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 1253/2025-2030
    • 20260611 Stellungnahme BV Stieghorst DS 1253 25 30 Beschilderung Bachläufe
    • Anfrage SPD Beschilderung Bachläufe
27. 8

    Anträge

28. 8.1

    Befreit den Berg! Geschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Oerlinghauserstraße im Stadtbezirk Stieghorst (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.06.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

    • Anträge 1474/2025-2030
    • Antrag Befreit den Berg AfD BV Stieghorst 02.06.2026
29. 8.2

    Optimierung der Ampelschaltung im Bereich Detmolder Str. zwischen Breslauer Str. und Osningstr. (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    • Anträge 1612/2025-2030
    • 37-Antrag gemeinsam Ampelschaltung Detmolder
30. 9

    Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Beschlussvorlage 1360/2025-2030
    • 00-Beschlussvorlage
31. 10

    Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    • Beschlussvorlage 0035/2025-2030
    • TOP 10 0035 1 Abgrenzungsplan neu
    • 00-Beschlussvorlage
    • 0035 4 Satzungsbegründung
32. 11

    Bericht zur Anlass-Unfallkommission 2026-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Informationsvorlage 0692/2025-2030
    • 00-Informationsvorlage
    • UK 2026-I Anlass-Protokoll
33. 12

    Aktueller Sachstand Umsetzung des Bielefelder Verkehrsleitsystems

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Informationsvorlage 1285/2025-2030
    • 00-Informationsvorlage
    • 20260223 Anlage12 ÜP VLS
    • 20260424 Anlage10 ÜP RZE
34. 13

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Informationsvorlage 1258/2025-2030
    • 00-Informationsvorlage
    • Ausgewählte Baumaßnahmen 2026 - Anlage 2 zur Vorlage 1258 2025-2030
    • Baustellen Anlage 1 zur Vorlage 1258 2025-2030
35. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

36. 14.1

    BCNr. 53/2020-2025 Installation von Mülleimern an Haltestellen (DSNr. 5989/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • BCNr 53-2020-2025 Mülleimer an Haltestellen
37. 14.2

    BCNr. 97/2020-2025 Winter-/Reinigungsdienst auf dem Fuß-/Radweg entlang der Stadtbahnlinie 4 (DSNr. 9788/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • 2026-05-07 BV Stieghorst BC DS 9788 Winterdienst Linie4
38. 14.3

    BCNr. 67/2020-2025 Weg zw. Oelkerstraße und Käferweg (DSNr. 7564/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Oelkerstraße-Käferweg
39. 14.4

    BCNr. 07/2025-2030 Abfluss von Oberflächenwasser in der Bollstraße (DSNr. 0385/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • BV Stieghorst Oberflächenwasser 2026 05 18
40. 14.5

    BCNr. 19/2025-2030 Lärmschutz Gräfinghagen am Bollholz - südlich der Lageschen Straße (DSNr. 0969/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • B66 Asemissen - Antwort - Anfrage der Stadt BI bzgl. Lärm
41. 14.6

    BCNr. 25/2025-2030 Ersatz für Bäume an der Nesselstraße (DSNr. 1261/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Ersatzpflanzungen Nesselstraße
42. 14.7

    BCNr. 15/2025-2030 Schlaglöcher im öffentlichen Raum des Stadtbezirks (DSNr. 0973/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • 2026 06 25 Mitteilung Beschlusscontrolling BV Schlaglöcher
43. 14.8

    BCNr. 17/2025-2030 Verkehrsbelastung Stralsunder Str. 24 § 24 GO NRW (DSNr. 1220/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    • 20260624 Freigabe AW P24 Stralsunder

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.