Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 14. April 2026, 17:00-19:33 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 1. konstituierende Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 03.03.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4

    Anträge

  8. 5

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE - 2. Lesung (Nachtragsvorlage)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  9. 6

    Freiwilligenagentur Bielefeld - Vorstellung und Jahresbericht Berichterstattung: Frau R. Wälter, Vorstandsmitglied Freiwilligenagentur Bielefeld e.V.

  10. 7

    Schulische Assistenzhilfen: Umsetzung eines systemischen Ansatzes an der Teutoburger Wald Schule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8

    Angebote der (dauerhaften) Wohnungsversorgung für wohnungslose Menschen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9

    Zwischenstand Projekt "Psychisch krank im Alter" - mündlicher Bericht Berichterstattung: Herr M. Nitschke, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

  13. 10

    BielefeldKompass – das Portal für Begegnung Berichterstattung: Frau I. Linneweber, Büro für Sozialplanung und Frau L. Schürstaedt, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 11

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.