Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 3. März 2026, 17:00-19:39 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen

  3. 2

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung (2020-2025) des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 24.06.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss am 10.07.2025 (53. Sitzung / 2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Mitteilungen

  7. 5.1

    Sachstand zur Eröffnung des Stadtteilzentrums Helli

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.2

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus, 01.03. – 30.04.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.3

    Förderprogramm „2000 x 1000 Euro für das Engagement“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.4

    Heimat-Preis 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.5

    Mitglieder der Kommunalen Gesundheitskonferenz aus den Fraktionen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.6

    Abschluss der Vergabeverfahren für das Objekt „Kammermühlenweg“ a) Bewirtschaftung b) Sicherheitsdienst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  13. Antworten der Verwaltung zu Anfragen der Fraktionen aus den Ratssitzungen

  14. 5.7

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosig-keit in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0131/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.8

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.9

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zum Thema „Notfallvorsorge" (Drs.-Nr. 0328/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.10

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026) aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zur Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Drs.-Nr. 0272/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.11

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zu Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld (Drs.-Nr. 0279/2025-2030)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.12

    Sitzungskalender 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6

    Anfragen

  21. 6.1

    Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 6.2

    Finanzierungsorganisierter Sozialleistungsmissbrauch (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6.3

    Planungsstand Unterkunft an der Ernst-Rhein-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 6.4

    Aktueller Stand Aufenthaltsräume an der Tüte (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 7

    Anträge

  26. 7.1

    Ärztliche Versorgung nachhaltig sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025, verwiesen aus der Ratssitzung am 10.07.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  27. 7.1.1

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10613/2020-2025 (verwiesen aus der Ratssitzung am 10.07.2025))

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 7.2

    Einrichtung einer "Sozialen Wohnraumvermittlung (Kölner Modell)" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026, verwiesen aus der Ratssitzung am 22.01.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  29. 7.2.1

    Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 0310/2025-2030 (verwiesen aus der Ratssitzung am 22.01.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  30. 7.2.2

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drs.-Nr. 0310/2025-2030 vom 27.02.2026

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag
  31. 7.2.2.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2026 zum Änderungsantrag Drs.-Nr. 0781/2025-2030

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag
  32. 7.2.3

    Einrichtung einer "Sozialen Wohnraumvermittlung" - Zusammenfassung der Anträge in der Sitzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 8

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 9

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung - mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der politischen Beschlüsse Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 10

    Trägerbudget für die Diakonie für Bielefeld – Haushalterische Umsetzung ab 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 11

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 hier: Prüfauftrag im Zusammenhang der Problemanzeige der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  37. 12

    Umschichtung von Haushaltsansätzen für Stadtteilmütter und -väter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  38. 13

    Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 14

    Information über Wahlergebnisse

  40. 14.1

    Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2025 - 2030

  41. 14.1.1

    Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2025 - 2030 (ersetzende Nachtragsvorlage)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  42. 14.2

    Ergebnis der Wahl zum Seniorenrat für die Wahlperiode 2025 - 2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 15

    Werbemaßnahmen für das BI-Pass-Ticket

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 16

    Vorstellung der Gesundheitsmanagerin mit ihren Aufgaben Berichterstattung: Frau D. Kitzig, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 17

    Bericht über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 18

    Lachgas – Information zu einer Gesetzesinitiative

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Ausblick

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.