Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 30. Juni 2026, 17:50-21:25 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Neubau der L712n IV.BA - Gestaltung der Lärmschutzwände

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.3

    Absage der Veranstaltung "ohne auto mobil" 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.4

    Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte" (Drucksache 0706/2025-2030); Rückfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.5

    Wiederaufnahme des Stadtbahnbetriebes bis Senne (moBiel)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.6

    Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Entwicklung von Räumungsklagen in Bielefeld 2020-2025“ (Drucksache 0728/2025-2030); Rückfrage des FDP-Einzelvertreters

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.7

    Quartiersgarage Almsporthalle - weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3

    Anfragen

  11. 3.1

    Bikelane (2. Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026, verwiesen vom Finanz- und Personalausschuss am 02.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.2

    Anfrage der Fraktion "Die Linke" zum Thema "Kiosk auf dem Kesselbrink" vom 22.06.26

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.3

    Anfrage der Fraktion "Die Linke" zum Thema "Prioritäten beim geförderten Wohnungsbau " vom 22.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.4

    Anfrage der Fraktion "Die Linke" zum Thema "Baugebiet Greifswalder Straße" vom 22.06 2026

  15. 3.5

    Anfrage der Fraktion "Die Linke" zum Thema "Mobilitätsstation in Bielefeld" vom 22.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3.6

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Bauzeit Klosterplatz und Fördergelder" vom 22.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 3.7

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wohnhaus in der Holländischen Straße" vom 23.06.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  19. 4.1

    Sozialer Wohnraum - Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.12.2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  20. 4.2

    Bielefeld braucht leistungsfähige Straßen - Abschaffung der Bikelane (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  21. 4.2.1

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 0308/2025-2030

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  22. 4.2.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 29.06.2026 zu TOP 4.2 "Bielefeld braucht leistungsfähige Straßen - Abschaffung der Bikelane"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  23. 4.2.2.1

    Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP 4.2 "Bielefeld braucht leistungsfähige Straßen - Abschaffung der Bikelane"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  24. 4.3

    Einführung einer Zweckentfremdungssatzung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.04.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  25. 4.3.1

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 1076/2025-2030

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  26. 4.3.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 29.06.2026 zu TOP 4.3.1 "Einführung einer Zweckentfremdungssatzung"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  27. 4.4

    Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 4.4.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  29. 4.5

    Baustellenplanung (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 08.05.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  30. 4.5.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP 4.5 – Baustellenplanung

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  31. 4.5.2

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5 "Baustellenplanung"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  32. 5

    Anträge

  33. 5.1

    Einrichtung Empfehlungsgremium für Stadtgestaltung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  34. 5.2

    Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  35. 5.2.1

    Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 5.2.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zu TOP 5.2, DS-Nr. 1320/2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 5.3

    Vergrößerung der Schriftgrößen der Linienhinweise der ÖPNV-Displays (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  38. 6

    Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde zu Flächenvorschlägen (Bereiche zum Schutz der Natur) der Naturschutzverbände für den Regionalplan OWL

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  39. 7

    altstadt.raum & Innenstadtstrategie

  40. Amt für Verkehr

  41. 8

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 9

    Mobilitätsstrategie 2030: Durchführung einer Modal Split Erhebung 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 10

    Strukturreform des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 11

    Städtische Stellungnahme zur Fortschreibung des NWL Nahverkehrsplans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 12

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße, hier: weiteres Vorgehen zur Umgestaltung der Teutoburger Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 12.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zu TOP 12, DS-Nr. 1377/2025-2030

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  47. 13

    moBiel Fahrplanwechsel im Sommer 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 14

    Stadtbahnverlängerung Linie 4 – Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 15

    Nachbewilligung zusätzlicher Mittel für den Einfahrschutz bei Veranstaltungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  50. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

  51. Bauamt

  52. 17

    Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 18

    Gesamtschau Baulandkataster Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 19

    Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bielefeld, hier: Auswertung der Einzelhandelsanfragen seit 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 20

    Denkmalwertprüfung Achenkamp 26+28, 36 sowie Am Vorwerk 34

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 21

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand

  57. Bauleitpläne

  58. 22

    Bauleitpläne Dornberg

  59. 22.1

    Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  60. 23

    Bauleitpläne Heepen

  61. 23.1

    Bebauungsplan Nr. III/A 18 "Niewaldstraße, südlich der Bebauung an der Holteistraße" - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  62. 24

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  63. 24.1

    Bebauungsplan Nr. 48.1 "Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf" und 279. FNP-Änderung "Kindertagesstätte am Epiphanienweg" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  64. 25

    Bauleitpläne Mitte

  65. 25.1

    Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  66. 25.2

    Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  67. 25.3

    Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  68. 25.4

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  69. 26

    Bauleitpläne Stieghorst

  70. 26.1

    Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  71. 26.1.1

    Antrag der grünen Ratsfraktion zu TOP 26.1 "Außenbereichssatzung Wandweg"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.