Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 22. September 2026, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Neuer Bielefelder Online-Mietspiegel 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Sachstand Mobilitätslinie (Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.3

    Baulastübernahme L 756

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Thema "Umwandlung von Gewerbeflächen zugunsten einer Freikirche im Stadtbezirk Stieghorst" vom 09.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Thema "Nutzungsänderungen von Wohnraum zu Ferienwohnungen bzw. Monteursunterkünften in der Siegfriedstraße" vom 09.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt" vom 15.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.4

    Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Tagespflegeplätze in Stieghorst" vom 15.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.5

    Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen" und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.6

    Anfrage der CDU-Fraktion zu dem Thema "Bauzeitfenster" vom 15.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.7

    Anfrage der CDU-Fraktion zu dem Thema "Baustellenbericht" vom 15.09.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.8

    Anfrage der FDP-Fraktion zu dem Thema „Aktuelle Planungen und Vorhaben an der August-Bebel-Straße“ vom 15.09.2026

  15. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  16. 4.1

    Sozialer Wohnraum - Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 4.2

    Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  18. 4.2.1

    Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 4.2 "Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 4.3

    Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde zu Flächenvorschlägen (Bereiche zum Schutz der Natur) der Naturschutzverbände für den Regionalplan OWL

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  20. 5

    Anträge

  21. 5.1

    Sicherstellung von Anschlüssen zwischen Stadtbahn und Busverkehr an den Stadtbahn-Endhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 5.2

    Antrag der Koalition vom 14.09.26 zu dem Thema "Baustellen-Portal"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 6

    Zahlung von Investitionskostenzuschüssen der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH gemäß Finanzierungsvereinbarung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

  25. Amt für Verkehr

  26. 8

    Abrechnung nach § 8 KAG NRW

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 9

    Planungsstand Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  28. 10

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

  30. 11.1

    Baulastübernahme Wertherstraße (DS 1304/2020-2025/1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11.2

    Bericht zur Park & Ride-Anlage am Lohmannshof (DS 8845/2020-2025 und 10258/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  32. Bauamt

  33. 12

    INSEK Baumheide | Ergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs „Grüne Kammerratsheide“ und weitere Beauftragung der Planungsleistung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 13

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 14

    Satzung der Stadt Bielefeld zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung - ZES) Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 14.1

    Fragenkatalog der FDP-Fraktion zu TOP 14 "Einführung einer Zweckentfremdungssatzung"

  37. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand

  38. Bauleitpläne

  39. 16

    Bauleitpläne Brackwede

  40. 16.1

    Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 23 „Gladbecker Straße“ , 2. Änderung - Nr. I/B 62 „Gewerbegebiet Aachener Straße“ - Nr. I/B 63 „Sport und Gewerbe“ - Nr. I/B 65 „Gewerbegebiet Südring / Duisburger Straße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 17

    Bauleitpläne Dornberg

  42. 17.1

    Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  43. 17.2

    Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 18

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  45. 18.1

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 19

    Bauleitpläne Mitte

  47. 19.1

    Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  48. 19.2

    Gestaltungssatzung "Am Lehmstich" - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  49. 19.3

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 20

    Bauleitpläne Stieghorst

  51. 20.1

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.