Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 16. Juni 2026, 17:00-19:41 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am12.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Temporärer Umzug des Tagesaufenthaltes für wohnungslose Personen (Kava)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Abschluss des Vergabeverfahrens „Sicherheitsdienst in Notunterkünften der Stadt Bielefeld“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Entwicklung des Wohngeldes seit dem 1. Januar 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Neue Entwicklungen beim Gesundheitsladen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.5

    Auswirkungen auf das Gesundheitsamt durch das Ende des ÖGD-Paktes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Unterstützung von Frauenhäusern (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.3

    Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  13. 3.4

    Entwicklung von Strom-, Gas- und Wassersperren in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  14. 3.5

    Entwicklung und Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen in Bielefeld (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 3.6

    Personelle und finanzielle Ressourcen des Hitzeaktionsplans (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4

    Anträge

  17. 4.1

    Verbesserung der zahnmedizinischen Versorgung von pflegebedürftigen Menschen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.06.2026)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 5

    Umsetzung der Bürgergeldreform zum 01.07 2026 Berichterstattung: M. Alex, Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

  19. 6

    Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  20. 7

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket - Berichterstattung: Beigeordneter M. Adamski

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  21. 8

    Bielefelder Basisgesundheitsbericht 2026 Berichterstattung: D. Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Aktualisierung der verbindlichen Bedarfsplanung für die stationären und teilstationären Plätze (Kurzform)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 10

    Recovery College Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11

    Haushaltsentwicklung im Dezernat Soziales und Integration - Berichterstattung: Erster Beigeordneter I. Nürnberger

  25. 12

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Ausblick

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.