Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 15. September 2026, 17:00-19:02 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 16.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Neuorganisation im Dezernat für Integration und Soziales: Zusammenlegung des Amtes für soziale Leistungen - Sozialamt - (500) und des Büros für Sozialplanung (540)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Befragung pflegender Angehöriger in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Mietspiegel 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Zusage der Fördermittel des Ministeriums für Schule und Bildung (MSB) für den Aufbau eines Familiengrundschulzentrums (FGZ) an der Wellbachschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.5

    Förderzusage für das Projekt „Mini-Move" in Sennestadt und Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Entwicklung von Strom-, Gas- und Wassersperren in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.3

    Unterbringungs- und Notschlafplätze für wohnungslose Menschen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4

    Anträge

  14. 4.1

    Aktueller Stand und bisherige Ergebnisse des Bielefelder Hitzeschutzkonzeptes (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.09.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  15. 5

    Allgemeinverfügung zur Untersagung des Inverkehrbringens von tabakfreien Nikotinbeuteln (mdl. Bericht) Berichterstattung:Dr. Ivo Lücke, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6

    Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  17. 7

    Nadeshda - Theodora - Weiterführung des Beratungsangebotes für Prostituierte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 8

    Berichterstattung aus dem Kooperationsmodell Streetwork Berichterstattung: Gabriel Gerber und Klaudia Smaga, Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8.1

    Stellenbesetzung im Streetwork (Beschluss des Psychiatriebeirates am 09.09.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 9

    Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße Berichterstattung: Sören Wiebusch, Büro für Sozialplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 9.1

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.09.2026 zu Drs.-Nr. 1828/2025-2030 Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zurReduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 10

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 11

    Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 12

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Ausblick

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.