Schul- u. Sportausschuss
Dienstag, 28. April 2026, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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2
Öffentliche Sitzung Sport
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2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 17.03.2026 Nr. 3/2025-2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
2.2
Mitteilungen
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2.2.1
Fertigstellung von Baumaßnahmen an städtischen Sportanlagen
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2.2.2
Förderzusage „Sanierung kommunaler Sportstätten“ SKS für die Sporthalle Benzstraße
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2.3
Anfragen
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2.4
Anträge
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2.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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3
Öffentliche Sitzung Schule
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3.1
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Betriebsausschusses Immobilienservicebetrieb mit dem Schul- und Sportausschuss am 17.03.2026 Nr. 2/2025-2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
3.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 17.03.2026 Nr. 3/2025-2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
3.3
Mitteilungen
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3.3.1
Temporäre Modulbauten an Schulen
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3.3.2
Projekt „You School"; hier: Sachstand Einwerbung Drittmittel
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3.3.3
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)
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3.4
Anfragen
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3.4.1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Schulessen"
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3.4.2
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Gebundener Ganztag"
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3.4.3
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Folgen des BieBUZ-Aus"
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3.4.4
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern"
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3.4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27"
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3.4.6
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege"
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3.4.7
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Prüfauftrag städtische Förderschule auf dem Campus Seidensticker"
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3.4.8
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Planstellen des BieBUZ"
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3.5
Anträge
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3.6
Bericht zur Schulentwicklungsplanung
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3.6.1
Alternativen der Steuerung von Schüler*innenströmen bei Schulformwechseln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
3.6.2
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.6.3
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Wellbach (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.6.4
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.7
Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -
3.7.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen zur Nachtragsvorlage Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3.8
Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen
nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. -
3.8.1
Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -
3.9
Schulische Assistenzhilfen: Umsetzung eines systemischen Ansatzes an der Teutoburger Wald Schule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.10
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
3.11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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3.11.1
Projekt Übergangsmanagement an Realschulen (REGEmbH)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.