Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Mittwoch, 24. Juni 2026, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

  2. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 20.05.2026

  3. 4

    Mitteilungen

  4. 5

    Anfragen

  5. 6

    Anträge

  6. 6.1

    Antrag der CDU- und SPD Fraktion zur 5. Änderung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bielefeld

  7. 7

    Sachstand Füllstandsmessung Abfallbehälter

  8. 8

    Sachstand Sanierung Kläranlagen

  9. 11

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

  10. 11.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030

  11. 11.2

    Änderungsantrag der CDU/SPD-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030

  12. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.