Betriebsausschuss Umweltbetrieb
Mittwoch, 24. Juni 2026, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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2
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
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3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 20.05.2026
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4
Mitteilungen
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5
Anfragen
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5.1
Anfrage der SPD Fraktion zum Thema Stadthallenumfeld
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6
Anträge
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6.1
Antrag der CDU- und SPD Fraktion zur 5. Änderung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bielefeld
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7
Sachstand Füllstandsmessung Abfallbehälter
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8
Sachstand Sanierung Kläranlagen
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9
Umgestaltung Sternenkinderfeld
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10
1. Tertialsbericht des UWB 2026
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11
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
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11.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030
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11.2
Änderungsantrag der CDU/SPD-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030
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12
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
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13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.