Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Mittwoch, 20. Mai 2026, 17:00-18:35 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 15.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Strategie bei der (Ersatz-) Beschaffung von Motorgeräten im BUWB

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Anträge

  6. 4.1

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  7. 4.2

    Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zum Thema Mülldetektive und Bußgelder

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  8. 5

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  9. 5.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  10. 6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.