Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 15. Juli 2026, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses (5. Sitzung) mit dem Finanz- und Personalausschuss, dem Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb und dem Kulturausschuss am 11.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 1.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sondersitzung (6. Sitzung) des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  6. 1.4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.04.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  7. 2

    Mitteilungen

  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Entwicklung der Wochenmärkte (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2

    Ausbreitung des Waschbären als invasive Art (Anfrage der FDP vom 18.05.2026) -vom AfUK verwiesen am 17.06.2026-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Zustand und Leistungsfähigkeit der Datenleitungen und Netzwerkanschlüsse in der Kommunalen Ausländerbehörde (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Fahren ohne Fahrschein als Ordnungswidrigkeit (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026) -vom Rat verwiesen am 12.02.2026-

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.2

    Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  15. 4.2.1

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 1713/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  16. 4.3

    Räumlicher Mehrbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde sowie der Stadtwache (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  17. 4.4

    Individuelle Trauorte im Stadtgebiet Bielefeld (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 4.4.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 1715/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  19. 5

    Online-Dienste und Dokumentenmanagement bei der Stadt Bielefeld - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6

    Gleichstellungsplan 2026 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 7

    Jahresabschluss 2025 der Sparkasse Bielefeld: Verwendung des Jahresüberschusses 2025 und Entlastung der Organe

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  22. 8

    Betriebskostenzuschuss der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH und die Bäder und Freizeit GmbH (BBF)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 9

    Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10

    Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  25. 10.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 1536/2025-2030

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtrag
  26. 11

    Veranstaltungen in Bielefeld -Ehrenamt ermöglichen

  27. 11.1

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks.-Nr. 0997/2025-2030

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 11.2

    Zusatzinformationen: Veranstaltungen in Bielefeld – stärken, entlasten und unterstützen, Ehrenamt ermöglichen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 12

    Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle (Beschluss des ACI vom 01.07.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 13

    Sachstandsbericht Sicherstellung Hunde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  32. 15

    Strukturreform des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 16

    Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  34. 17

    Besetzung der Arbeitsgruppe "Kunsthalle"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  35. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.