Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 9. – 15. Februar 2020

Bielefeld beschließt neues Klimaanpassungskonzept und Hochwasserschutz

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 9. bis 15. Februar 2020 standen wichtige Beschlüsse zum Umwelt- und Klimaschutz im Fokus der Bielefelder Kommunalpolitik. Neben Maßnahmen gegen Hitze und Starkregen befassten sich die Gremien mit Anpassungen im Friedhofswesen sowie neuen Angeboten in der Jugendhilfe. Alle behandelten Vorlagen wurden von den jeweiligen Ausschüssen beschlossen.

9 Beschlüsse in 3 Gremien.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Ausschuss beschloss einstimmig das neue Klimaanpassungskonzept sowie Maßnahmen zum Gewässerschutz am Johannisbach und an Sommer- und Winterbach. Zudem wurde die Erweiterungsfläche des Apothekergartens im Botanischen Garten einstimmig beschlossen.

Sitzung vom Dienstag, 11. Februar 2020

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Das Gremium beschloss mit Mehrheit eine Anpassung der Friedhofsgebührensatzung sowie eine Neuregelung zur städtischen Mitfinanzierung des öffentlichen Grünanteils auf Friedhöfen in Höhe von 2,3 Millionen Euro.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2020

  • Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat mit Mehrheit eine Neuregelung zum öffentlichen Grünanteil städtischer Friedhöfe beschlossen. Friedhofsteile, die vor allem der allgemeinen Erholung und dem Stadtklima dienen, werden künftig mit einem Zuschuss von 2,3 Millionen Euro zu zwei Dritteln über den städtischen Haushalt mitfinanziert. Dies soll das Defizit der Friedhofssparte senken und die Naherholungsfunktion der Anlagen sichern.

    • #Friedhöfe
    • #Grünflächen
    • #Erholungsräume
    • #Stadthaushalt
  • 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat mehrheitlich eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung beschlossen. Hintergrund sind veränderte Bestattungsgewohnheiten hin zu mehr Urnenbeisetzungen und die gesetzliche Vorgabe zur Deckung der tatsächlichen Kosten. Für Bürgerinnen und Bürger passen sich dadurch die Tarife bei kommunalen Bestattungen an, während das Defizit des städtischen Friedhofswesens gemindert werden soll.

    • #Friedhofsgebühren
    • #Bestattung
    • #Gebührensatzung

Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss stimmte mehrheitlich für die Ausweitung der Flexiblen Erziehungshilfe an den Offenen Ganztag der Plaßschule. Einstimmig beschlossen wurden zudem die Anerkennungen der Vereine Pirateninsel e.V. und LAIKA - Trost auf vier Pfoten e.V. als freie Träger der Jugendhilfe.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2020