Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 13. – 19. März 2022

Bielefeld: Mehr digitale Endgeräte von der Stadt und zusätzliche Klassen an Schulen

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 13. bis 19. März 2022 tagte in Bielefeld der Schul- und Sportausschuss. Das Gremium traf mehrere weitreichende Entscheidungen zur Schulentwicklung, zur digitalen Ausstattung von Schülerinnen und Schülern sowie zur Sportförderung. Unter anderem wurden zusätzliche Eingangsklassen für das kommende Schuljahr beschlossen und die Verwendung von Landesmitteln für Inklusionsmaßnahmen festgelegt.

7 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier ein Antrag. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Schul- u. Sportausschuss

Der Schul- und Sportausschuss beschloss zusätzliche Klassen an drei Schulen, die Neuauflage der Sportentwicklungsplanung und sprach sich gegen private Endgeräte im Unterricht aus. Zudem wurden Beschlüsse zur Verwendung der Inklusionspauschale, zu Integrationshelfern, zur Ernst-Hansen-Schule sowie zu personellen Umbesetzungen gefasst.

Sitzung vom Dienstag, 15. März 2022

  • Antrag der FDP vom 23.02.2022 zum Thema „Umbesetzung in den Arbeitsgruppen Sportentwicklungsplanung und Sportförderung/Sportehrung"

    Einstimmig beschlossen

    Die FDP beantragte eine personelle Neubesetzung in zwei städtischen Arbeitsgruppen. Der Schul- und Sportausschuss beschloss einstimmig, dass Dirk Starke anstelle von Kai Detlefsen ordentliches Mitglied in den Arbeitsgruppen Sportentwicklungsplanung sowie Sportförderung/Sportehrung wird.

    • #Sportentwicklungsplanung
    • #Sportförderung
    • #Gremienbesetzung
    • FDP

  • Erstellung einer neuen Sportentwicklungsplanung - 3. Fortschreibung nach 1996 und 2009 -

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, die Sportentwicklungsplanung der Stadt Bielefeld fortzuschreiben und die Vergabe vorzubereiten. Für die Ausarbeitung sollen im städtischen Haushalt der Jahre 2023 und 2024 insgesamt 200.000 Euro eingeplant werden, um das Sport- und Bewegungsangebot an veränderte Bedürfnisse anzupassen.

    • #Sportentwicklungsplanung
    • #Sportstätten
    • #Sportförderung

  • Antrag der Koalition vom 23.02.2022 zum Thema "Streichung BYOD und BYOSD"

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat mehrheitlich empfohlen, Konzepte wie „Bring your own device“ aus der Digitalstrategie und dem Medienplan zu streichen. Stattdessen soll die Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler mit digitalen Geräten vollständig durch die öffentliche Hand organisiert und finanziert werden.

    • #Digitalisierung
    • #Schulausstattung
    • #Digitale Endgeräte

  • Antrag der Koalition vom 02.03.2022 zum Thema "Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelfer*innen"

    Einstimmig beschlossen

    Auf Antrag der Koalition hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung zeitnah über die Bewilligungspraxis und den Einsatz von Integrationshelferinnen und Integrationshelfern an Schulen berichtet. Dies betrifft Unterstützungsleistungen nach den Sozialgesetzbüchern VIII und XII.

    • #Integrationshilfe
    • #Inklusion
    • #Schulbegleitung

  • Schulentwicklungsplanung für Förderschulen - Ernst-Hansen-Schule Erweiterung der Sekundarstufe I um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss behandelte die Erweiterung der Sekundarstufe I an der Ernst-Hansen-Schule um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und fasste dazu einen einstimmigen Beschluss. Aus den Beratungsunterlagen geht hervor, dass dies zu einer verbesserten personellen und konzeptionellen Ausstattung führen soll, während die Räumlichkeiten entsprechend angepasst werden.

    • #Förderschule
    • #Schulentwicklungsplanung
    • #Sonderpädagogik

  • Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2022/23 aufgrund des Schulwahlverhaltens im Anmeldeverfahren zum Schuljahr 2022/23

    Einstimmig beschlossen

    Aufgrund des Anmeldeverhaltens zum Schuljahr 2022/23 hat der Schul- und Sportausschuss einstimmig die Einrichtung von zusätzlichen Mehrklassen beschlossen. Am Ratsgymnasium, an der Sekundarschule Gellershagen sowie an der Luisenschule wird jeweils eine zusätzliche Klasse eingerichtet, um ausreichend Schulplätze bereitzustellen.

    • #Schulplätze
    • #Schulanmeldung
    • #Mehrklassen

  • Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2021/2022

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig empfohlen, die Inklusionspauschale des Landes in Höhe von über 956.000 Euro für das Schuljahr 2021/2022 einzusetzen. Das Geld fließt unter anderem in Stellen für Schulsozialarbeit sowie in Inklusions- und Ferienangebote an den Offenen Ganztagsschulen.

    • #Inklusion
    • #Schulsozialarbeit
    • #Offene Ganztagsschule