Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

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Ausschüsse & Rat · 17. – 23. März 2024

Bielefeld beschließt Hitzeaktionsplan und bündelt Fördermittel für Gebäudedämmung

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 17. bis 23. März 2024 tagte der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz der Stadt Bielefeld. Im Fokus standen Maßnahmen zum Schutz vor Hitze sowie Anpassungen städtischer Förderprogramme. Zudem beschlossen die Mitglieder Arbeiten an Gewässern und administrative Bereinigungen.

4 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Ausschuss beschloss einstimmig den neuen Bielefelder Hitzeaktionsplan sowie die ökologische Umgestaltung des Schwarzbachs an der Schloßstraße. Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurden die Umwidmung von rund 273.000 Euro Fördermitteln für Gebäudedämmungen und die Auflösung beendeter Arbeitsgruppen.

Sitzung vom Dienstag, 19. März 2024

  • Bielefelder Hitzeaktionsplan

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat den Bielefelder Hitzeaktionsplan einstimmig als empfehlende Rahmenplanung beschlossen. Das Konzept soll die Bevölkerung vor gesundheitlichen Schäden durch Hitze schützen und einer Überlastung des Gesundheitssystems vorbeugen.

    • #Hitzeaktionsplan
    • #Hitzeschutz
    • #Gesundheitsförderung
    • #Klimaanpassung

  • Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

    Einstimmig beschlossen

    Am Schwarzbach im Bereich der Schloßstraße soll die ökologische Durchgängigkeit wiederhergestellt werden, was der Ausschuss einstimmig beschlossen hat. Geplant sind dafür unter anderem eine Verlegung des Gewässers in Richtung Talmitte, eine raue Sohlgleite sowie ein neuer Durchlass.

    • #Gewässerschutz
    • #Schwarzbach
    • #Renaturierung
    • #Hochwasserschutz

  • Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

    Einstimmig beschlossen

    Mehrere städtische Arbeits- und Projektgruppen, die ihre Aufgaben bereits beendet haben, sollen formell aufgelöst werden. Der Ausschuss stimmte dieser Bereinigung einstimmig zu.

    • #Arbeitsgruppen
    • #Verwaltungsorganisation
    • #Ratsgremien

  • Umwidmung der Fördermittel Billigkeitsrichtlinie für Dämmungsförderung

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, verbliebene Fördermittel in Höhe von rund 273.000 Euro künftig gebündelt für die Dämmung von Dächern und obersten Geschossdecken einzusetzen. Gleichzeitig wird das Programm für Heizungsoptimierungen beendet und die Förderung von Photovoltaikanlagen nicht wieder geöffnet.

    • #Förderprogramme
    • #Gebäudedämmung
    • #Klimaschutz
    • #Photovoltaik