Gefragt
Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den bislang entstandenen Kosten für das Bielefelder Impfzentrum in der Stadthalle. Zudem möchte sie wissen, wer diese Kosten trägt und ob es Refinanzierungsunterschiede bei Verzögerungen oder Leerstand gibt.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass Bund und Land die Kosten für Einrichtung und Betrieb hälftig übernehmen, wobei dies auch die reine Vorhaltung vor dem Start einschließt. Bei den Kosten für die Nutzung der Stadthallen-Ausstellungshalle ist eine Übernahme durch das Land NRW noch nicht abschließend geklärt, da Regelungen für kommunale Liegenschaften strittig sind. Die Ausgaben für Vorbereitung und Einsatzleitung werden nicht als reine Leerstandskosten gewertet, da vorbereitende Arbeiten und ambulante Impfungen geleistet wurden.
- Für Ersteinrichtung, Beschaffungen und den Betrieb fielen im Dezember 2020 und Januar 2021 rund 350.000 Euro brutto an.
- Gut 100.000 Euro (rund 30 Prozent) der bisherigen Gesamtkosten fielen einmalig an.
- Für die Einsatzleitung des Impfzentrums fielen bis zum 7. Februar 2021 rund 56.000 Euro an.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.