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Anfrage 0594/2020-2025 · Rat der Stadt Bielefeld · 11. Februar 2021 · TOP 3.3

Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

  • FDP

Gefragt

Die FDP-Fraktion fragt nach den Vereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und dem Taxigewerbe bezüglich der Fahrten zum Impfzentrum, insbesondere zu Tarifen und Vergütungen. Zudem möchte sie wissen, ob neben der Zentrale BIETA auch andere Taxiunternehmen und -zentralen an den Verhandlungen beteiligt wurden.

Antwort der Verwaltung

Die Stadtverwaltung führte Verhandlungen zunächst vorrangig mit der Bielefelder-Funk-Taxen-Zentrale (BIETA), da diese aufgrund ihrer Kapazitäten und des Zeitdrucks als einziger Dienstleister das nötige Fahrtenvolumen abdecken konnte. Für die Fahrten gilt einheitlich der Krankenkassentarif, der für alle berechtigten Personengruppen angewendet wird. Weitere Taxiunternehmen und Zentralen wurden im Nachgang per E-Mail über die getroffenen Vergütungsregelungen informiert.

  • Bei BIETA sind 73 Unternehmerinnen und Unternehmer mit etwa 130 Taxen registriert.
  • An die Hansa-Taxen-Zentrale sind 7 Unternehmer mit 9 Taxen angeschlossen.
  • Der Krankenkassentarif liegt etwa 20 % unter dem regulären Taxitarif.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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