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Anfrage 0787/2020-2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · 2. März 2021 · TOP 3.1

Integrationsbudget

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2021

  • CDU

Gefragt

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den noch vorhandenen Mitteln im Integrationsbudget sowie nach den Projekten, die daraus in welcher Höhe gefördert wurden oder werden.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung führt aus, dass von dem für die Jahre 2019 bis 2023 eingerichteten Integrationsbudget mit rund 11,1 Millionen Euro Gesamtvolumen aktuell etwa 11 Millionen Euro für Projekte reserviert sind. Ungefähr 140.000 Euro stehen noch ungebunden zur Verfügung. Wegen der Corona-Pandemie und damit verbundenen Einschränkungen bei Projektumsetzungen ist allerdings mit weiteren Budgetverschiebungen zu rechnen.

  • Das gesamte Integrationsbudget umfasst rund 11,1 Millionen Euro.
  • Bisher sind rund 11 Millionen Euro für Projekte und Maßnahmen reserviert.
  • Ein Restbetrag von etwa 140.000 Euro ist noch nicht verplant.
  • Für die Ausfinanzierung von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen sind 1.920.000 Euro vorgesehen.
  • Für die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes sind 1.900.000 Euro reserviert.

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