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Anfrage 0841/2020-2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · 10. März 2021 · TOP 3.1

Anfrage LIB vom 24.02.2021 zum Einsatz von Drohnen im Verantwortungs- und Einsatzbereich des Ordnungsamtes

  • LiB

Gefragt

Die Wählergemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld erkundigt sich nach Planungen und Diskussionen der Verwaltung zum Einsatz von Drohnen durch das Ordnungsamt. Konkret wird gefragt, ob Modelle mit Lautsprechern oder nicht-letalen Einsatzmitteln erwogen werden.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung stellt klar, dass über den Einsatz von Drohnen im Arbeitsbereich des Ordnungsamtes bislang verwaltungsintern nicht diskutiert wurde und weder Planungen für Lautsprecher-Drohnen noch für nicht-letale Ausstattungen existieren. Die diesbezüglichen Äußerungen des Oberbürgermeisters in einem Zeitungsinterview bezogen sich allgemein auf bestehende Forschungsprojekte und die Praxis bei der Landespolizei.

  • Bei der Polizei NRW sind bereits mehr als 100 Drohnen im Einsatz.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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