Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

Gefragt

Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe in Bielefeld. Zudem erkundigt er sich nach der Einstufung relevanter Haushaltsstellen als Pflichtaufgaben, Fördermittel oder freiwillige Leistungen sowie den erwarteten Folgen für die Integrationsarbeit.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung erklärt, dass beim Kommunalen Integrationszentrum Einsparungen beim Materialgeld für schulische Integrationshilfen und bei Bibliotheksanschaffungen geplant sind, das Personal an Schulen jedoch nicht betroffen ist. Da Integration im Wesentlichen eine Pflichtaufgabe ist und größtenteils über zweckgebundene Landesmittel finanziert wird, sind keine weiteren Kürzungen vorgesehen. Durch die Haushaltssperre werden rein kommunal finanzierte Ausgaben streng auf ihre rechtliche Verpflichtung oder Unaufschiebbarkeit geprüft, während reine Landesförderungen unberührt bleiben.

Zahlen

• Im Haushalt des Kommunalen Integrationszentrums sind Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 5.000 Euro vorgesehen.

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Ausgewertet: Anfrage Haushalt mit Drucksachennummer · Antwort Anfrage Altun ACI 2026-06-03