Gefragt
Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach den konkreten Vorteilen für die Stadt Bielefeld durch die Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde bei Abschiebeflügen, Datenbanken und Statistiken. Zudem erkundigt sie sich nach den Zahlen der veranlassten Abschiebungen sowie den Beschaffungen von Passersatzpapieren von 2019 bis April 2021.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erläutert, dass die Zentrale Ausländerbehörde Bielefeld im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen arbeitet und vollständig aus dem Landeshaushalt finanziert wird. Ihre Tätigkeiten entlasten die kommunalen Ausländerbehörden erheblich bei der Rückführung Ausreisepflichtiger und stellen bundesweit wichtige Wissensquellen und Koordinationsinstrumente bereit. Zudem legt die Verwaltung die Fallzahlen zu Rückführungen, Flugbuchungen und Passersatzpapieren für die angefragten Jahre dar.
- 2019 veranlasste die ZAB Bielefeld 703 Rückführungen.
- 2020 veranlasste die Behörde 147 Rückführungen.
- Bis zum 30. April 2021 gab es 54 Rückführungen durch die ZAB Bielefeld.
- 2019 wirkte die Behörde an 4.812 Vorgängen zur Passersatzpapierbeschaffung mit.
- 2020 gab es 2.737 Vorgänge zur Passersatzpapierbeschaffung.
- Bis zum 30. April 2021 wurden 810 Passersatzbeschaffungsvorgänge verzeichnet.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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