Rats-TV - Entfernung von Sitzungsaufzeichnungen trotz fehlender Niederschriften

Gefragt

Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer fragt, warum Aufzeichnungen von Ratssitzungen aus dem Rats-TV-Archiv nicht mehr öffentlich zugänglich sind, obwohl noch keine Niederschriften veröffentlicht wurden. Zudem erkundigt sie sich nach den Gründen und dem Zeitpunkt der Entfernung sowie nach einer möglichen erneuten Veröffentlichung.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung erklärt, dass die Aufzeichnungen Teil eines zeitlich befristeten Testbetriebs waren. Nachdem der Rat am 19. Dezember 2024 beschlossen hatte, Rats-TV nicht dauerhaft einzuführen, durften keine weiteren Mittel verausgabt werden. In der Folge verlor die Stadt den Zugriff auf die Daten des Dienstleisters, weshalb die Videos nicht mehr bereitgestellt werden können und eine erneute Veröffentlichung nicht geplant ist.

Zahlen

• Am 19. Dezember 2024 beschloss der Rat, die Einführung von Rats-TV nicht weiterzuverfolgen.

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