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Anfrage 1856/2020-2025 · Digitalisierungsausschuss · 16. Juni 2021 · TOP 3.3

Anfrage CDU - Verzögerung Breitbandausbau "weiße Flecken"

  • CDU

Gefragt

Die CDU-Fraktion fragt nach den Ursachen für die Verzögerungen beim Breitbandausbau im Programm „Weiße Flecken“. Zudem erkundigt sie sich nach der Genehmigungspraxis und der Möglichkeit gebietsbezogener Genehmigungen zur Beschleunigung des Verfahrens.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung erklärt, dass ein Bauverzug von rund sechs Monaten vor allem durch Verdachtsfälle alter Kampfmittel, Baumschutzauflagen, knappe Tiefbaukapazitäten sowie Pandemie- und Winterfolgen entstanden ist. Zudem wurde der Anschluss von Schulen vorgezogen, was den Zeitplan in einigen Gebieten veränderte. Genehmigungen werden in der Regel bereits gebündelt für Netzverteilerbereiche erteilt, da noch größere Gebiete das Verfahren wegen komplexer Auflagen eher verlangsamen würden.

  • Im Gesamtprojekt „Weiße Flecken“ besteht aktuell ein Bauverzug von etwa 6 Monaten.
  • Im Februar 2021 sorgte ein extremer Wintereinbruch für zusätzliche Verzögerungen.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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