Gefragt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Anpassung der Bielefelder Stellplatzsatzung geplant ist oder bereits umgesetzt wird. Zudem möchte sie wissen, ob dabei der Flächenverbrauch durch Pkw-Stellplätze reduziert und Alternativen wie Fahrradabstellplätze, Mietertickets oder Car-Sharing erleichtert werden sollen.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass das Land Nordrhein-Westfalen eine Änderung der Bauordnung sowie eine Rechtsverordnung zu Stellplätzen plant. Sobald diese rechtlichen Rahmenbedingungen feststehen, wird ein Entwurf für eine neue Stellplatzsatzung erarbeitet. An diesem Verfahren sollen neben städtischen Stellen auch externe Akteure wie moBiel beteiligt werden, wobei die genannten Aspekte zur Verkehrs- und Flächenreduzierung einfließen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.