Gefragt
Die FDP-Fraktion fragt, wie die Bildungspauschale im Haushaltsjahr 2021 verwendet wurde und welche Verwendung die Verwaltung für die Jahre 2022, 2023 und 2024 plant.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass wegen noch laufender Jahresabschlussbuchungen für 2021 erst frühestens zur März-Sitzung belastbare Zahlen zur tatsächlichen Mittelverwendung vorliegen. Dies wirke sich auch auf die Verwendung im Jahr 2022 aus, während Planungen ab 2023 erst mit der Aufstellung des dortigen Haushalts feststehen. Dennoch legte die Verwaltung den aktuellen Planungsstand der Haushaltsansätze für die Jahre 2021 bis 2023 vor.
- Die geplante Gesamtsumme der Bildungspauschale betrug für das Haushaltsjahr 2021 rund 19,69 Millionen Euro.
- Für 2022 war eine Gesamtsumme von rund 23,35 Millionen Euro geplant.
- Für 2023 lag die geplante Gesamtsumme bei rund 23,63 Millionen Euro.
- Für einzelveranschlagte Schulbaumaßnahmen wurden 2021 rund 10,15 Millionen Euro und 2022 knapp 12,39 Millionen Euro angesetzt.
- Für raumlufttechnische Anlagen an Schulen wurden für 2022 Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro eingeplant.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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