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Anfrage 4531/2020-2025 · Stadtentwicklungsausschuss · 6. September 2022 · TOP 3.2

Anfrage FDP-Fraktion "Mehr Fördermittel bei einem anderen Förderantrag"

  • FDP

Gefragt

Die FDP-Fraktion fragt, ob für den Umbau des Jahnplatzes mehr Fördermittel bewilligt worden wären, wenn von Anfang an die letztlich umgebaute, größere Fläche beantragt worden wäre.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung hält die Frage für hypothetisch und verweist darauf, dass das Förderprogramm eng begrenzt und für höchstens fünf Kommunen in NRW vorgesehen war. Eine deutlich höhere Antragssumme hätte die Förderung für Bielefeld möglicherweise gänzlich in Frage gestellt. Da spätere Anträge auf Fördermittel bis auf eine Aufstockung um 700.000 Euro abgelehnt wurden, sei bereits das Fördermittelmaximum erreicht worden.

  • Das Förderprogramm war auf maximal fünf Kommunen in Nordrhein-Westfalen verteilt.
  • Für die Maßnahme wurde ein Fördersatz von 90 Prozent gewährt.
  • Spätere Aufstockungsanfragen wurden bis auf einen Betrag von 700.000 Euro abgelehnt.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

  • #Jahnplatz
  • #Fördermittel
  • #EFRE-Förderung
  • #Klimaschutz

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