Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – Fördermittel für die Stadtbahn"

Gefragt

Die Fraktion Die Linke fragt, ob vom Land zugesagte Fördermittel für MoBiel auch für die Umsetzung der im Nahverkehrsplan beschlossenen Stadtbahnlinie 5 eingesetzt werden. Zudem möchte sie wissen, wann die geförderten Projekte im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt werden.

Antwort der Verwaltung

Die Stadtverwaltung teilt mit, dass die Fördergelder vorwiegend für die Erneuerung von Gleisen, Weichen, Haltestellen und Anlagen der Bahnstromversorgung vorgesehen sind. Ein Einsatz für die Umsetzung der Linie 5 ist daher nicht möglich. Da es sich lediglich um die Instandsetzung bestehender Infrastruktur handelt, ist derzeit auch keine Vorstellung der Maßnahmen im Ausschuss geplant.

Zahlen

• MoBiel erhält vom Land eine Förderzusage von rund 6 Millionen Euro.

#Stadtbahn #Fördermittel #MoBiel #Linie 5 #Gleiserneuerung

Ausgewertet: 43-Anfrage Linke Ausschuss · 20230317 DS5626 StEA Mitteilung zu Anfrage Fördermittel für Stadtbahn