Gefragt
Die AfD-Ratsgruppe fragt die Stadtverwaltung, wie sie aus baulicher und sicherheitstechnischer Sicht eine Nutzung des Jahnplatz-Forums als Schutzraum-Komplex für den Zivil- und Katastrophenschutz beurteilt. Hintergrund ist die laufende Diskussion über die künftige Verwendung der unterirdischen Anlage.
Antwort der Verwaltung
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass die Vorhaltung von Schutzräumen zum Zivilschutz gehört und damit in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Da es sich nicht um eine kommunale Aufgabe handelt, kann die Stadt Bielefeld hierzu weder bauliche noch sicherheitstechnische Aussagen treffen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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