Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

Gefragt

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die Potenzialanalyse zur Stadtbahnverlängerung nach Jöllenbeck. Sie möchte wissen, warum für das Fahrradparkhaus keine Mittel hinterlegt sind und warum die bereits beschlossene Potenzialanalyse im Haushalt fehlt.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung erklärt, dass die Umsetzung des Fahrradparkhauses bis zuletzt nicht gesichert war und die standortabhängigen Kosten zum Zeitpunkt der Mittelanmeldung noch nicht beziffert werden konnten. Die Potenzialanalyse zur Stadtbahn nach Jöllenbeck gehört zum konsumtiven Haushalt, in dem Maßnahmen nicht einzeln namentlich aufgeführt werden. Die dafür vorgesehenen Gelder sind jedoch in einem übergeordneten Haushaltsposten für Potenzialanalysen und Öffentlichkeitsarbeit enthalten.

Zahlen

• Für Potenzialanalysen und Öffentlichkeitsarbeit sind im Haushalt 2023 insgesamt 300.000 Euro eingestellt.
• In dieser Gesamtsumme sind 200.000 Euro für die Potenzialanalyse der Stadtbahnverlängerung nach Jöllenbeck enthalten.

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Ausgewertet: 43-Anfrage Linke Ausschuss · AW 20231024 Antwort auf Anfrage Linke HH-Ansatz 660