Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
- Gefragt
- Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach Medienberichten über die Schließung eines Bunkers unter dem Telekom-Hochhaus und fragt nach der Haltung der Verwaltung dazu. Zudem möchte sie wissen, ob sich die Stadt für den Erhalt der Anlage einsetzt und ob alternative Standorte für den Zivilschutz in Bielefeld geplant sind.
- Antwort der Verwaltung
- Die Stadtverwaltung stellt klar, dass der Zivilschutz in die Zuständigkeit des Bundes fällt und die Räumlichkeiten im Telekom-Hochhaus nie den Status eines öffentlichen Schutzraums hatten. Da sich das Gebäude in Privateigentum befindet, obliegt die Entscheidung über die Nutzung allein den Eigentümern. Über die bundesweite Überprüfung und Anpassung der Zivilschutzstrukturen liegen der Verwaltung derzeit noch keine konkreten Informationen vor.
#Zivilschutz #Bunker #Katastrophenschutz
Ausgewertet: 8246 Anfrage AfD Atomschutzbunker · 8246 Antwort Dez. 4
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- 27. Juni 2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 Tagesordnung Sitzung im Ratsinformationssystem