Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
- Gefragt
- Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der städtischen Strategie zum Abbau oder Umbau von Umlaufsperren und Pollern auf Wegen mit Radverkehr infolge eines Landeserlasses. Zudem möchte sie wissen, ob eine Beteiligung der Stadtbezirke vorgesehen ist.
- Antwort der Verwaltung
- Das Amt für Verkehr hat zunächst durch Straßenbegeher des Umweltbetriebes alle bestehenden Hindernisse und Sperreinrichtungen im Stadtgebiet erfassen lassen. Jede Einrichtung wird nun daraufhin überprüft, ob sie den rechtlichen Vorgaben entspricht und ein sicheres Radfahren gewährleistet ist; vor einem Abbau wird bei Bedarf nach alternativen Möglichkeiten zur Verhinderung von unbefugtem Kfz-Verkehr gesucht. Eine Beteiligung der Stadtbezirke ist nicht vorgesehen, da die Stadt bei der Umsetzung an ministerielle Weisungen gebunden ist.
#Radverkehr #Umlaufsperren #Poller #Verkehrssicherheit
Ausgewertet: V8384 Anfrage Linke Ausschuss · 20240917 Antwort Anfrage Die Linke StEA Abbau von Pollern · 20240917 Antwort Anfrage Die Linke StEA Abbau von Pollern
Im Ratsinformationssystem
Behandelt in
- 17. September 2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 Tagesordnung Sitzung im Ratsinformationssystem
- 5. November 2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.2 Tagesordnung Sitzung im Ratsinformationssystem
- 10. Dezember 2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 Tagesordnung Sitzung im Ratsinformationssystem